Die Hintergründe zur Wahl

ORF.at widmet sich in seiner Berichterstattung zur Wahl unterschiedlichen Europa- und EU-Schwerpunkten und erklärt darin beispielsweise die Bedeutung des Urnengangs für die heimischen Parteichefs und die Spannungen rund um das Freihandelsabkommen. Im Folgenden die Schwerpunkte von ORF.at zum Nachlesen:

Jetzt entscheidet Österreich

Seit den Morgenstunden sind in Österreich knapp über 6,4 Mio. Stimmberechtigte dazu aufgerufen, über die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments für die kommenden fünf Jahre mitzuentscheiden. Neun Listen stellen sich hierzulande der Wahl. Spannung verspricht nicht nur das Rennen um Platz eins, sondern auch jenes um den vierten Platz zwischen Grünen und dem erstmals kandidierenden NEOS. Eine große Frage ist schließlich auch die Wahlbeteiligung - national wie EU-weit. Hierzulande war die Tendenz bei den letzten EU-Wahlen sinkend. Stichwort Spannung: Wer am Wahlabend auf die Ergebnisse wartet, muss sich etwas länger gedulden als etwa bei einer Nationalratswahl.

Mehr dazu in Neun Listen auf dem Stimmzettel

Finaler Wahltag in Europa

Großes Wahlfinale in Europa: Am Sonntag sind neben den Österreichern die Bürger von 20 weiteren EU-Ländern am vierten Tag der Wahl zur Stimmabgabe aufgerufen. Die ersten Wahllokale öffnen hierzulande um 6.30 Uhr. Am Samstag wurde bereits in Lettland, Malta, der Slowakei sowie den Überseegebieten Frankreichs gewählt. Auch in Tschechien ging die zweitägige Wahl weiter. Davor hatten die Briten, Niederländer und Iren abgestimmt und dabei zum Teil für Überraschungen gesorgt.

Mehr dazu in Finaler Wahltag in Europa

Das Fragezeichen hinter der EU-Wahl

Wenn am Sonntag Sieger und Verlierer der EU-Wahl feststehen, wird sich auch eine andere offene Frage beantworten: jene nach der Wahlbeteiligung. Denn in manchen Ländern könnten selbst klare Wahlsieger gegen eine andere Gruppe schlecht aussehen - vielerorts droht der Pool der Nichtwähler weit mehr Zuspruch zu erhalten. In der Slowakei etwa will nur jeder Fünfte zur Wahl gehen. So schlimm ist es in Österreich nicht, jedoch auch bei weitem nicht berauschend - nur knapp jeder Zweite wird zur Wahl gehen. Für Politikwissenschaftler Peter Filzmaier sind die Gründe dafür klar.

Mehr dazu in Folgt Österreich dem EU-weiten Trend?

Großes Finale im EU-Wahlkampf

Der Wahlkampf zur Europawahl am 25. Mai ist in die Zielgerade eingebogen. Fast alle Parteien (außer den Grünen) haben Donnerstag und Freitag ihre Schlusskundgebungen abgehalten. Dabei bekräftigten die Spitzenkandidaten noch einmal ihre Standpunkte und versuchten, die Wähler zur Stimmabgabe zu motivieren. Während sich bei dem einen oder anderen auch etwas Wehmut breitmachte, waren die meisten mit ihrem Wahlkampf zufrieden und zeigten sich hinsichtlich eines Einzugs ins EU-Parlament - mit oder ohne roten Teppich - zuversichtlich.

Mehr dazu in Letztes Buhlen um Wählergunst

EU-Wahl: Verluste für Rechtspopulisten Wilders

Die EU-Wahlen haben am Donnerstag mit einer Überraschung begonnen. In den Niederlanden landet der erklärte Europagegner Geert Wilders nach ersten Prognosen klar abgeschlagen auf Platz vier. Die Nase vorn haben die Proeuropäer. Auch die traditionell europakritischen Briten haben am Donnerstag bereits gewählt. Sie veröffentlichen jedoch keine Hochrechnungen vor dem offiziellen Wahlende am Sonntagabend. Am zweiten Tag der Europawahl sind am Freitag die Iren und Tschechen zur Abstimmung aufgerufen.

Mehr dazu in „Votum für Europa“ (23. Mai)

TV-Finale: Viele Themen und ungewohnte Allianz

Zum Finale des EU-Wahlkampfs haben sich Donnerstagabend die EU-Spitzenkandidaten der Parlamentsparteien bei Ingrid Thurnher in der ORF-Diskussion der Spitzenkandidaten noch einmal kritischen Fragen zu den wichtigsten EU-Themen gestellt. Othmar Karas (ÖVP) verteidigte emotional den Euro, Eugen Freund (SPÖ) prangerte die Lobbyistendichte in Brüssel an, und Harald Vilimsky (FPÖ) fand sich beim Thema Chlorhuhn in einer ungewöhnlicher Allianz mit der Grünen-Frontfrau Ulrike Lunacek wieder. Angelika Mlinar (NEOS) sprühte vor Optimismus und sorgte mit einem kleinen verbalen Ausrutscher für amüsierte Gesichter.

Mehr dazu in „Chlorhendl“, TTIP und Ukraine (22. Mai)

GB: Großes Zittern vor UKIP-Erfolg

Am Donnerstag fällt in Großbritannien und den Niederlanden der Startschuss zur EU-Wahl. Vor allem der Urnengang der Briten wird vom Rest Europas mit Argusaugen beobachtet. Während bei der letzten EU-Wahl dort noch die Konservativen das Rennen machten, werden nun der EU-skeptischen und rechtspopulistischen United Kingdom Independent Party (UKIP) die besten Chancen auf Platz eins ausgerechnet - einer Partei, die regelmäßig mit rassistischen Kommentaren und Anti-EU-Parolen auf sich aufmerksam macht. Alleine sind die Briten mit dieser Wahltendenz nicht: Es wird erwartet, dass nach dem Urnengang deutlich mehr EU-Skeptiker im Europaparlament sitzen werden.

Mehr dazu in Nahezu Stimmenverdoppelung erwartet (22. Mai)

EU-Wahl als Votum über Steuerdumping

Das vielleicht kontroversiellste Thema der kommenden europäischen Legislaturperiode ist im EU-Wahlkampf bisher kaum vorgekommen: der Steuerwettbewerb, mit dem EU-Länder vor allem Großfirmen anlocken wollen. Die Positionen dazu in den großen Machtblöcken des EU-Parlaments könnten unterschiedlicher nicht sein: Während die Linken den Steuerwettbewerb reglementieren wollen, plädieren Konservative und Liberale für ein freies Spiel der Kräfte. Dass es ein Machtwort der nächsten EU-Kommission brauchen wird, steht so gut wie fest: Trotz aller Bekenntnisse zum Stopfen von Steuerschlupflöchern für Konzerne entwickeln die EU-Staaten beachtliche Kreativität, wenn es darum geht, einander große Steuerzahler abzuluchsen.

Mehr dazu in Patentbox lässt Steuerlast verschwinden (20. Mai)

Freund und Karas in der ORF-„Pressestunde“

Vor dem Hintergrund des prognostizierten Kopf-an-Kopf-Rennens bei der EU-Wahl haben die österreichischen Spitzenkandidaten Eugen Freund (SPÖ) und Othmar Karas (ÖVP) am Sonntag in einer Doppelausgabe der ORF-„Pressestunde“ unterstrichen, dass es sich um eine Richtungswahl handle. „Es kommt auf jede Stimme an. Ich könnte die Stimme sein, die den Sozialdemokraten die Mehrheit verschafft“, so Freund. Er setzte sich gegen „Schmutzkübel“ im Wahlkampf zur Wehr. Für Karas sind „Personen wichtiger als Fraktionen“. Der erfahrene EU-Parlamentarier rechnet mit dem Sieg der Konservativen und der Kür Jean-Claude Junckers als Kommissionspräsidenten.

Mehr dazu in Karas siegessicher (18. Mai)

Die wichtigsten Abstimmungen des EU-Parlaments

Zwischen 22. und 25. Mai wählen die EU-Bürger erstmals das mit neuen Befugnissen ausgestattete Europaparlament. Ein halbes Jahr nach der letzten EU-Wahl 2009 trat der Vertrag von Lissabon in Kraft und machte die Abgeordnetenkammer in fast allen Bereichen zum Mitgesetzgeber in der EU. Gemeinsam mit dem Rat, den die Regierungen der Mitgliedsländer bestücken, nimmt das Parlament Initiativen der EU-Kommission an und kann sie auch verhindern. Ihr neu gewonnenes politisches Gewicht warfen die EU-Parlamentarier in den vergangenen viereinhalb Jahren gleich bei mehreren wichtigen Abstimmungen in die Waagschale - mit unterschiedlichem Erfolg.

Mehr dazu in Wenn das EU-Parlament Stärke zeigt (18. Mai)

Wahlkampf mit Lebensmitteln

Was fällt der österreichischen Politik zur EU-Wahl ein? Offenbar recht viel Kulinarisches. Allen voran die Grünen plakatieren Paradeiser, Gurken und Ferkel, und NEOS will „über den Tellerrand blicken“. Auch SPÖ und ÖVP warnen angesichts des geplanten USA-EU-Freihandelsabkommens vor Genmais, Chlorhendl und Hormonschnitzel. Die FPÖ sieht sich selbst überhaupt als Vorreiter in dieser Thematik. Dass die EU-Wahl in Österreich durch den Magen geht, hat bereits Tradition: Schon bei der Volksabstimmung über den Beitritt zur Union waren Lebensmittel ein großes Thema.

Mehr dazu in Chlorhendl in aller Munde (16. Mai)

Spitzenkandidaten im Schlagabtausch

Erstmals haben sich die fünf Spitzenkandidaten für die EU-Wahl am Donnerstag in einer europaweit übertragenen Livedebatte den Fragen der TV-Zuseher gestellt. Jean-Claude Juncker (EVP), Martin Schulz (S&D), Guy Verhofstadt (Liberale), Franziska „Ska“ Keller (Grüne) und Alexis Tsipras von der linksradikalen griechischen SYRIZA diskutierten über Flüchtlingspolitik und Sparprogramme und auch darüber, ob unter ihnen der künftige Kommissionspräsident zu finden ist. Große Gräben taten sich dabei nicht auf - auch bei der Ukraine-Krise herrschte Einigkeit: Ein harter Kurs gegen Russland sei unumgänglich.

Mehr dazu in Ruf nach harten Sanktionen gegen Putin (15. Mai)

Alles zur Briefwahl

6.410.390 Personen sind in Österreich bei der EU-Wahl wahlberechtigt, und einige Hunderttausend davon werden bei ihrer Stimmabgabe ganz ohne Wahllokal auskommen. Denn seit 2007 können österreichische Wähler bis kurz vor dem Wahltag eine Wahlkarte beantragen. Mit dieser sind sie nicht mehr auf das ihrem Hauptwohnsitz zugeordnete Wahllokal beschränkt, sondern können ihre Stimme in jedem Wahllokal Österreichs oder per Post abgeben und damit zum Zünglein an der Waage werden. Bei der letzten EU-Wahl sorgten die Briefwähler so für die Verschiebung eines Mandats von der SPÖ zu den Grünen.

Mehr dazu in Wahlkarten bis zwei Tage vor der Wahl (13. Mai)

Wahlen unter Palmen

Die Entscheidung über die Zusammensetzung des europäischen Parlaments für die nächste Legislaturperiode fällt nicht nur zwischen Finnland und Malta bzw. Portugal und Griechenland. Die rund 380 Millionen Wahlberechtigten verteilen sich zwar zum größten Teil auf die 28 Mitgliedsstaaten auf dem europäischen Subkontinent, aber eben nicht ganz. Das liegt an den über den Globus verstreuten, diversen „Außenposten“ der Union. Gewählt werden darf folglich auch, wo man auf den ersten Blick - zwischen Karibik und Südpazifik - wahrscheinlich nicht sofort ein „echtes“ Fleckchen EU vermuten würde.

Mehr dazu in Kleine Flecken „Europa“ auf dem Globus (10. Mai)

Vilimsky und Lunacek in der ORF-„Pressestunde“

Die Spitzenkandidaten von FPÖ und Grünen bei der EU-Wahl, Harald Vilimsky und Ulrike Lunacek, steckten in einer Doppelausgabe der ORF-„Pressestunde“ ihre Ziele für die EU-Wahl ab - und präsentierten ihre Wunschlisten für die Zukunft der Union. In einigen Punkten - Einfluss von Großkonzernen und Lobbys - lagen die Positionen nicht so weit auseinander. Vilimsky plädierte für einen Weg von der „Regulierungswut“ weg, Lunacek sieht die Grünen als Garanten für „saubere“ Lebensmittel. Beide hatten außerdem etwas zu verteidigen: Lunacek die nicht umstrittene Plakatkampagne mit dem Konterfei des Ex-ÖVP-EU-Abgeordneten Ernst Strasser, Vilimsky die Linie seiner Partei hinsichtlich des Ukraine-Konflikts.

Mehr dazu in Nur wenige Überschneidungen (9. Mai)

Schulz gegen Juncker

Der Schlagabtausch zwischen den beiden Spitzenkandidaten und aussichtsreichsten Bewerbern auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, Jean-Claude Juncker (EVP) und Martin Schulz (SPE), in einem von ORF und ZDF veranstalteten TV-Duell gestaltete sich fair und sachlich. In einigen Fragen wie etwa der Ukraine-Krise und einer künftigen EU-Erweiterung zeigten sich die beiden altgedienten EU-Politiker einig. Er verstehe den Wahlkampf nicht als das Organisieren von Massenschlägereien, so Juncker. Die unterschiedlichen Auffassungen wurden allerdings etwa bei wichtigen Steuerfragen sichtbar. Und auch Treffen hinter verschlossenen Türen wurden thematisiert.

Mehr dazu in Von Transparenz bis Zinspolitik (8. Mai)

Der Kampf ums bürgerliche Lager

Bei der EU-Wahl dürfte nicht nur das Rennen um die Plätze eins bis drei spannend werden. Um den vierten Platz werden höchstwahrscheinlich zwei Parteien rittern, die einander so richtig erst mit der letzten Nationalratswahl begegnet sind: Grüne und NEOS. Beide wollen, wie eine Konfrontation der Spitzenkandidatinnen deutlich machte, die Zehnprozentmarke knacken bzw. klar darüber liegen. Doch beide suchen nach Stimmen vorwiegend im bürgerlichen Lager. Für den Politologen Peter Filzmaier ist klar: Grüne und NEOS müssen sich mit dieser Aussage positionieren und mittelfristig eine Stärke über zehn Prozent anstreben, um sich als künftiger Koalitionspartner zu empfehlen.

Mehr dazu in Die wichtige Zehnprozentmarke (8. Mai)

Mlinar in der ORF-„Pressestunde“

Die Spitzenkandidatin von NEOS für die bevorstehende EU-Parlamentswahl, Angelika Mlinar, spricht sich für die Abschaffung des Bundesheeres, der Wehrpflicht und der Neutralität aus. Ersetzt werden soll all das durch eine EU-Armee. Diese soll international nur mit UNO-Mandat aktiv werden können. Frieden zu erhalten müsse „absolute Priorität“ haben, so Mlinar in der ORF-„Pressestunde“. Sie sprach sich zudem für die Privatisierung von Grundversorgung wie Wasser, aber auch Gesundheit aus und forderte mehr Rechte für die Kärntner Slowenen. Von der politischen Konkurrenz wurde die NEOS-Kandidatin zum Teil in schrillem Ton kritisiert.

Mehr dazu in Friede als „absolute Priorität“ (4. Mai)

Ungewollte Nachbarschaft

Die EU-Wahl am 25. Mai rückt näher - und die Stunde der Wahrheit schlägt nicht nur im Intensivwahlkampf, in dem die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten auf Tuchfühlung mit dem Wahlvolk gehen. „Präsenz zeigen“ lautet das Motto auch im Plakatwahlkampf. Doch der treibt mitunter ganz eigene Blüten, wie ein aktueller Rundblick von ORF.at in Wien zeigt.

Mehr dazu in Buntes Nebeneinander (27. April)

Wer wann wählt

Rund 400 Millionen Menschen sind im Mai aufgerufen, ein neues Europaparlament zu wählen. Die Wahl verspricht kompliziert zu werden, denn die 28 Mitgliedsländer wählen weitgehend ihrem eigenen nationalen Wahlrecht entsprechend. Aus diesem Grund ist die Abstimmung europaweit auch auf vier Tage verteilt, wobei man in Österreich so wie in den meisten Mitgliedsländern traditionellerweise am Sonntag (25. Mai) zur Wahlurne schreitet. Den Beginn machen die Briten und die Niederländer, die schon am Donnerstag abstimmen.

Mehr dazu in Azoren schließen Lokale als Letzte (22. April)

Sieben Fraktionen, vielleicht bald acht

Eine Fraktion der rechten Parteien Europas: Das wünschen sich rechtsextreme und rechtspopulistische Gruppierungen in den EU-Staaten seit Jahren. Gescheitert sind sie bisher auch an inhaltlichen Differenzen. Nach der EU-Wahl wollen einige Parteien einen neuen Anlauf unternehmen, die Kräfte zu bündeln. Die FPÖ möchte gemeinsam mit der französischen Front National, der niederländischen Partei der Freiheit und anderen einen Block als Alternative zu den sieben bereits vorhandenen Fraktionen bilden. Die einzelnen Parteien würden dadurch deutlich an Einfluss gewinnen, steht ihnen damit doch ein Stimmrecht in einem mächtigen Gremium zu.

Mehr dazu in Sieben Fraktionen, vielleicht bald acht (15. April)

Test für Spindelegger, Faymann, Strache und Co.

Die EU-Wahl verspricht in Österreich ein spannendes Rennen zu werden. Umfragen sehen abwechselnd die SPÖ und die ÖVP voran, die FPÖ mischte vor einigen Wochen noch an der Spitze mit, fiel zuletzt aber etwas ab. Um Platz vier kämpfen Grüne und NEOS. Die Wahl wird auch zum Gradmesser für die Parteichefs. ÖVP-Chef Michael Spindelegger schien schon mehrmals angezählt, immer wieder hieß es, ein schlechtes EU-Wahlergebnis könnte sein Ende sein. Auch die SPÖ war mit Kanzler Werner Faymann schon zufriedener. Der Alleingang, Eugen Freund zum Spitzenkandidaten zu küren, stieß einigen sauer auf. Platz zwei wäre eine Schlappe für Faymann. Und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ist mit der Causa Andreas Mölzer erstmals seit langer Zeit parteiintern gefordert.

Mehr dazu in Kampf um Platz eins (10. April)

Spitzenkandidatenrunde zum Wahlkampfauftakt

Zwei Monate vor der EU-Wahl haben sich die Spitzenkandidaten von SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grünen und NEOS mit einem Wortduell in der Ö1-Sendung „Klartext“ für den Wahlkampf aufgewärmt. Klar kristallisierte sich dabei das Match um den ersten Platz heraus, den SPÖ-Kandidat Freund seinem ÖVP-Kontrahenten Othmar Karas streitig macht. Mölzer musste sich einmal mehr für seinen „Negerkonglomerat“-Sager erklären und teilte gemeinsam mit NEOS-Kandidatin Angelika Mlinar und Ulrike Lunacek (Grüne) in Richtung Regierungsparteien aus. Einig waren sich die Kandidaten darin, Europa außenpolitisch stärken zu wollen.

Mehr dazu in Hickhack zwischen SPÖ und ÖVP (26. März)

Das Freihandelsabkommen und das „Chlorhendl“

Die heimischen Parteien stellen sich erst langsam auf den EU-Wahlkampf ein. Ein Thema, das aber schon lange davor die Wogen bei EU-Parlamentariern und NGOs hochgehen lässt, ist das geplante Freihandelsabkommen mit den USA. Während ÖVP und NEOS darin Verheißungen für die Wirtschaft sehen und die SPÖ grundsätzlich dafür ist, überwiegen in den restlichen Parteien die Bedenken bezüglich Verbraucher- und Umweltstandards. Große Vorbehalte gibt es, wie ein ORF.at-Rundruf unter den Spitzenkandidaten zeigt, in allen Parteien. Statt an Aufklärung über ein komplexes Thema seien aber viele Parteien eher „an einer Nationalisierung des EU-Wahlkampfs“ interessiert, so der Politologe Peter Filzmaier. Und das vielzitierte „Chlorhendl“ wird zum Widerstandssymbol.

Mehr dazu in Rätseln über TTIP-Auswirkungen (25. März)

Stimmungstest nach Krise

In Kürze treten die EU-Bürger wieder an die Wahlurnen - nach der Euro-Krise ein wichtiger Stimmungstest. Aufgrund einiger Neuerungen, etwa der Kandidatur länderübergreifender Spitzenkandidaten, wird es keine Wahl wie jede andere - doch die große Frage ist schon jetzt, wie groß das Interesse der Bürger daran sein wird. Eines lässt sich bereits jetzt voraussehen: Aufgrund der Folgen der Wirtschaftskrise ist das Protestpotenzial in vielen EU-Ländern enorm - sowohl linken als auch rechten Parteien werden teilweise markante Zuläufe prognostiziert.

Mehr dazu in Protestparteien als Stimmungsprofiteure (16. Februar)

Diesmal geht es um mehr

In Brüssel dreht sich in diesem Jahr das Personenkarussell kräftig: Im Gefolge der EU-Wahl werden die wichtigsten europäischen Spitzenposten mit neuen Gesichtern besetzt, allen voran wird ein Nachfolger für Kommissionschef Jose Manuel Durao Barroso gesucht. Die Europawahl bringt diesbezüglich eine große Änderung, haben doch erstmals die EU-Bürger zumindest indirekt ein Mitspracherecht bei der Ernennung des neuen starken Mannes an der EU-Spitze. Während sich die europäischen Sozialdemokraten mit Martin Schulz längst auf ihren Spitzenkandidaten geeinigt haben, ist bei der Volkspartei das Rennen um den Topjob zumindest offiziell noch offen.

Mehr dazu in Mehr Mitsprache für EU-Bürger (2. Februar)

Herausforderung für Rot und Schwarz

Die mögliche Allianz rechter Parteien im EU-Parlament bereitet Sozialdemokraten und Konservativen vor der EU-Wahl im Mai Kopfzerbrechen - auch in Österreich. Für SPÖ und ÖVP dürfte es schwierig sein, gegen Anti-Brüssel-Kampagnen der FPÖ mit proeuropäischen Themen zu punkten. Die Freiheitlichen sind jedoch zumindest für die ÖVP nicht der Hauptgegner. Entscheidend ist laut Experten jedenfalls die Wahlbeteiligung - wobei eine starke Mobilisierung nicht für alle Parteien gut wäre.

Mehr dazu in Mobilisierung für Wahl entscheidend (16. Jänner)