3.000 bis 5.000 Soldaten
Die NATO hat beim Gipfel im walisischen Newport die Schaffung einer sehr schnell einsetzbaren Spezialeinheit beschlossen, um innerhalb weniger Tage auf Bedrohungen reagieren zu können. Das teilte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am Freitag mit.
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
Mit der „Speerspitze“ signalisiere das Bündnis, dass es einen russischen Angriff auf seine östlichen Mitglieder verhindern will, so Rasmussen. Grundsätzlich soll die Truppe aber überall einsetzbar sein. Sie soll 3.000 bis 5.000 Soldaten umfassen und innerhalb von zwei, drei Tagen einsatzbereit sein, wie Polens Präsident Bronislaw Komorowski sagte. Sie wird Teil der Schnellen Eingreiftruppe der NATO (NATO Response Force, NRF) sein.
Komorowski begrüßte die Bildung der Truppe, die schnellstmöglich in einer internationalen Krise eingesetzt werden könne. Vor allem auf Wunsch der baltischen Staaten und Polens beschloss die NATO die Einrichtung der „Speerspitze“.
Truppe kann „leicht reisen und hart zuschlagen“
Falls die neue Truppe eingesetzt wird, sollen die Soldaten nur mit leichtem Gepäck ausgerüstet sein. Fahrzeuge, Waffen, Munition und andere Ausrüstung werden den Plänen zufolge in möglichen Einsatzländern gelagert. „So kann diese neue Truppe leicht reisen und hart zuschlagen, wenn nötig“, beschreibt Rasmussen die Idee. Der britische Regierungschef David Cameron als Gipfelgastgeber hatte bereits im Vorfeld des Beschlusses gesagt, sein Land sei bereit, 3.500 Soldaten für die neue Einsatztruppe abzustellen.
Reuters/Andrew Winning
Rasmussen mit Gastgeber Cameron und US-Präsident Barack Obama (v. l. n. r.)
NATO hält an Grundlagenvertrag mit Russland fest
Ungeachtet der Spannungen mit Moskau hält die NATO an ihrem Grundlagenvertrag mit Russland fest, wie Rasmussen betonte. „Wir haben keine Entscheidung getroffen, uns vom der NATO-Russland-Akt abzuwenden“, sagte Rasmussen. Vor dem Treffen hatten vor allem Länder des Baltikums und Polen den 1997 besiegelten NATO-Russland-Grundakt infrage gestellt. Der Vertrag verbietet unter anderem die dauerhafte Stationierung von „substanziellen Kampftruppen“ in den neuen NATO-Ländern in Mittel- und Osteuropa.
Merkel sieht Signal an Russland
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht in den Gipfelbeschlüssen das Signal an Russland, dass die Allianz das Vorgehen Moskaus im Ukraine-Konflikt nicht akzeptiert. „Wir haben klar und deutlich gemacht, dass Prinzipien verletzt werden“, sagte Merkel in Newport. „Wir haben aber auch deutlich gemacht, dass wir zu unseren Verabredungen stehen.“ Deswegen halte die NATO an dem Grundlagenvertrag mit Russland fest. „Wir stehen zu der Sicherheitsarchitektur Europas“, so Merkel.
Im Vorfeld des Beschlusses der neuen schnellen Eingreiftruppe hatte Rasmussen die 28 NATO-Regierungen zu mehr Ausgaben für die Verteidigung aufgefordert. „Wir müssen sicherstellen, dass sie bereit, in der Lage und willens ist, alle Verbündeten gegen jede Bedrohung zu verteidigen“, so der NATO-Chef zu Beginn der Beratungen des Gipfels. Rasmussen forderte die Gipfelrunde zu einer Selbstverpflichtung auf, den Rückgang der Verteidigungsausgaben umzukehren.
Kritik aus Moskau
Russland kritisierte die Ergebnisse des NATO-Gipfels als „Sieg der Falken“ in den USA. „Die NATO ist ein Ergebnis des Kalten Krieges und hat in Newport demonstriert, dass sie zum Wandel nicht fähig ist“, heißt es in einer am Freitag vom Außenministerium in Moskau veröffentlichten Mitteilung. Auf der Suche nach seiner Rolle im globalen Sicherheitssystem komme das Bündnis nicht voran.
Vielmehr strebe die NATO unter dem Druck Washingtons nach einer militärischen Vormachtstellung - unter Verletzung aller Vereinbarungen. „Die Ukraine-Krise ist da nur ein Vorwand für das weitere Heranrücken der NATO an Russlands Grenzen“, betonte Moskau.
Nächster NATO-Gipfel 2016 in Warschau
Ferner wurde bereits der Ort für den kommenden NATO-Gipfel festgelegt: Dieser wird 2016 in Warschau stattfinden. Das kündigten Komorowski und Rasmussen an. Komorowski sagte, Warschau sei der Ort, an dem der Warschauer Pakt geschaffen und zu Fall gebracht wurde. Rasmussen sagte, es sei sehr passend, dass Polen Gastgeber des nächsten NATO-Gipfels sei. Das sei ein „sehr starkes Signal“ des Engagements Polens und dafür, dass die Allianz im Osten künftig sichtbarer sein werde.
Link:
