Lösungen für „Investitionsrückstau“
Am Mittwoch hat sich Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) über eine Erhöhung des Verteidigungsbudgets um 181 Millionen Euro gefreut - und gleichzeitig Gespräche mit dem Finanzministerium über Sonderinvestitionspakete vermeldet. Am Donnerstag konkretisierte er seine Wünsche: Es gehe „um mehrere 100 Millionen Euro in der laufenden Periode“.
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
Am Fliegerhorst Brumowski in Langenlebarn (Niederösterreich) sprach Kunasek von einem „Investitionsrückstau“, für den es Lösungen brauche: Dieser Rückstau ergebe sich aus „Sparmaßnahmen der Vorgänger“, beim Bundesheer gebe es nun einen großen Bedarf, erste Priorität habe das Personal. Wichtig sei ihm festzuhalten, dass er am Ende des Tages mehr Budget als seine Vorgänger gehabt habe und haben werde. Insbesondere bei der Hubschrauberflotte benötige es nun Lösungen, weil in den Jahren 2020/2021 die von Vorgänger Hans Peter Doskozil (SPÖ) ausgehandelten Pakete auslaufen.
Neue Hubschrauber und Geländefahrzeuge
Konkret geht es um die Erneuerung der Hubschrauberflotte oder die Neubeschaffung geländegängiger Fahrzeuge, heiß es aus dem Ministerium. „Wir müssen unseren Soldaten die Werkzeuge in die Hand geben, die sie im täglichen Dienstbetrieb brauchen. Neben moderner Ausrüstung gehört hier auch die entsprechende Mobilität unter Berücksichtigung des erforderlichen Schutzes dazu“, sagte Kunasek.
Dementsprechend werde es heuer einen permanenten Zukauf von Fahrzeugen geben. So würden geländegängige Lkws, Flughafenlöschfahrzeuge, schwere Bergefahrzeuge und Dekontaminationsfahrzeuge angeschafft. 2018 beginne auch die Auslieferung weiterer gepanzerter Fahrzeuge, wie des Pandur Evolution, des neuen Dingo 2 und des Universalgeländefahrzeuges Hägglunds. Für die Pioniere wird es neue Pioniermehrzweckboote geben.
APA/Barbara Gindl
Das Allschutztransportfahrzeug Dingo 2
Sturmgewehr soll modernisiert werden
Auch bei der Ausrüstung werde weiterhin investiert. Zusätzlich zur schrittweisen Einführung der neuen Uniform des Bundesheeres werde das Sturmgewehr 77 modernisiert. Weiters würden 2018 die neuen Scharfschützengewehre an die Truppe übergeben. Auch die Modernisierung der Kaserneninfrastruktur werde weiter vorangetrieben. Beim Personal werde ebenfalls weiter investiert. Im Unterschied zu anderen Bereichen des öffentlichen Dienstes würden beim Bundesheer die Aufnahmen unverändert weitergeführt, so Kunasek.
Reform der Strukturreform
Gleichzeitig will Kunasek die große Strukturreform des Bundesheeres stoppen, die von seinem Vorgänger Doskozil initiiert wurde. Die neue Struktur wurde erst Anfang 2017 wirksam. Diese Reform war eine der größten Umstrukturierungen der vergangenen Jahre, fast 70 Prozent aller Dienststellen waren davon betroffen.
Wie Kunaseks Sprecher im Gespräch mit der APA sagt, will das Ressort die gesamte Kommandostruktur evaluieren. Die Bundesheerbediensteten bleiben vorerst im bisherigen Provisorium. Im Sinne der Bediensteten wolle man die Evaluierung so schnell wie möglich abschließen.
Ziel sei die von der Regierung angestrebte Verwaltungsvereinfachung. Man wolle die Verwaltung schlanker und effizienter machen und mögliche Sparpotenziale ausfindig machen. Dass es dabei auch zu einem Wechsel bei den Führungspositionen kommen kann, wird vom Kabinett nicht bestritten.
Umgesetzt, aber nie beschlossen
Die Geschichte dieser Strukturreform ist etwas skurril, weil sie zwar schon vor über einem Jahr in Kraft getreten ist, formell aber nie beschlossen wurde. Die Organisationspläne, die es braucht, um die neuen Jobs formell zu schaffen, wurden nie beschlossen - und nun „auf unbestimmte Zeit verschoben“. Damit übten bisher Tausende Bedienstete Funktionen aus, die es eigentlich noch gar nicht gibt. Sie wurden nur dienstzugeteilt.
Völlig neue Kommandos
Bei der Reform wurde unter anderem das Streitkräfteführungskommando in ein Kommando Land und ein Kommando Luft in Graz bzw. Salzburg überführt. Darüber hinaus wurden ein Kommando Logistik und ein Kommando Führungsunterstützung und Cyber-Defence in Wien geschaffen. Weitere Kernpunkte des Konzeptes waren die Aufstellung von neuen Bataillonen, mehr Aufgaben und Verantwortung für die Militärkommanden sowie die Spezialisierung von Brigaden. Auch das Ministerium selbst, die Zentralstelle, wurde neu organisiert.
Link:
