Libyen, Syrien und Bergkarabach
Die Konfliktregionen Syrien und Libyen sowie Bergkarabach stehen derzeit ganz oben auf der Agenda der internationalen Krisendiplomatie. Auf der Suche nach Lösungen gaben einander in den vergangenen Tagen die zentralen Verhandler in Wien die Klinke in die Hand. Den Auftakt machte am Montag eine „Stabilisierungskonferenz“ für Libyen unter Führung der USA und Italiens.
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Am Dienstag unternahmen US-Außenminister John Kerry und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow einen neuen Anlauf bei den zuletzt zum Stillstand gekommenen Syrien-Gesprächen. Zur „Stabilisierungskonferenz“ für Libyen hatten die USA und Italien Vertreter von insgesamt 21 Staaten und der UNO nach Wien geladen. Erklärtes Ziel des Treffens war eine stärkere Unterstützung für die neue Einheitsregierung in Libyen, die zwei rivalisierende Regierungen ersetzen soll.
Vermittlerrolle für Italien
Die Einheitsregierung wurde in Wien durch ihren Regierungschef Fajis al-Sarradsch vertreten. Eine führende Vermittlerrolle bei den Gesprächen nahm Italiens Außenminister Paolo Gentiloni ein, der durch eine Stabilisierung des Bürgerkriegslandes auf ein Mittel gegen die steigende Zahl der über das Mittelmeer reisenden Bootsflüchtlinge hofft.
Das nordafrikanische Land ist nach dem mit westlicher Militärhilfe erreichten Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi ins Chaos gestürzt. In Libyen kämpften zuletzt rivalisierende Regierungen und Milizen gegeneinander - außerdem steht das Land zunehmend im Visier der dort bereits einige Regionen kontrollierenden Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Zudem machen Schlepperbanden mit Flüchtlingen Geschäfte, die versuchen, von der libyschen Küste aus in Booten über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen.
Kerry und Lawrow wagen neuen Syrien-Anlauf
Am Dienstag standen in Wien Bemühungen um die Wiederherstellung der Waffenruhe in Syrien und eine politische Lösung des Konflikts auf der Agenda der Außenminister. Zugleich geht es um die Verstärkung der humanitären Nothilfe für die Bevölkerung in belagerten Gebieten des Bürgerkriegslandes. Zu dem Krisentreffen geladen haben Kerry und Lawrow.
Anhaltende Differenzen gibt es zur Frage, welche Rebellengruppen an Verhandlungen überhaupt beteiligt werden sollen - nicht zuletzt zwischen Russland und den USA, die beide militärisch in Syrien gegen den IS vorgehen. Russland wirft außerdem der Türkei, die in Wien durch Außenminister Mevlüt Cavusoglu vertreten sein wird, vor, Nachschub für „Terroristen“ über seine Grenze passieren zu lassen.
Armeniens und Aserbaidschans Präsidenten in Wien
Neben den Krisen in Syrien und Libyen wurde am Montag in Wien auch über den kürzlich wieder aufgeflammten Konflikt um die Kaukasus-Region Bergkarabach beraten. Bei einem Treffen des armenischen Präsidenten Sersch Sargsjan und des aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew vermittelten die Spitzendiplomaten der USA, Russlands und Frankreichs.
Das Treffen kam unter Vermittlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zustande. Ein bei dem Treffen ausgehandelter Waffenstillstand wurde allerdings von einem weiteren Gewaltausbruch in der Nacht auf Dienstag überschattet.
Die Region Bergkarabach hatte sich Anfang der 1990er Jahre mit Unterstützung Armeniens von Aserbaidschan abgespalten. Zwischen 1988 und 1994 starben bis zu 30.000 Menschen im Krieg um das heute fast nur noch von Armeniern bewohnte Gebiet innerhalb Aserbaidschans. Völkerrechtlich gehört Bergkarabach zu Aserbaidschan. Russland ist Schutzmacht von Armenien.
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