Einigung auf „Fahrplan“
Die Pazifikanrainer haben sich beim APEC-Gipfel in Peking auf einen „Fahrplan“ für eine Freihandelszone geeinigt. Zum Abschluss des Gipfeltreffens in China einigten sich die Staats- und Regierungschefs auf die Vorbereitung einer von China vorangetriebenen Freihandelszone Asien-Pazifik (FTAAP).
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„Diese Entscheidung wird in den Geschichtsbüchern stehen“, sagte Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping am Dienstag zum Abschluss des Gipfels. Bisher hatten unterschiedliche Vorstellungen Pekings und Washingtons gemeinsame Diskussionen der 21 APEC-Mitglieder über mehr Freihandel gebremst.
Weitere Verhandlungen in „finaler Phase“
China und die USA ringen als die größten Volkswirtschaften um die Führung in der Region. Die USA standen der Freihandelszone zuletzt skeptisch gegenüber, weil sie bereits mit elf Staaten - allerdings nicht mit China - über eine Transpazifische Partnerschaft (TPP) verhandeln. „Die Verhandlungen über TPP sind in die finale Phase eingetreten“, sagte der japanische Regierungschef Shinzo Abe.
Peking und Washington gelang zudem eine Einigung beim Zollabbau für Technologieprodukte. Beide Seiten einigten sich am Rande des Gipfels laut der amerikanischen Regierung darauf, das internationale Handelsabkommen für Informationstechnologie (ITA) auf weitere Produkte auszudehnen.
USA: Abbau von Zöllen kann beginnen
Mit dem „Durchbruch“ sei der Weg frei für „die Fortsetzung und den schnellen Abschluss“ entsprechender Gespräche bei der Welthandelsorganisation (WTO), teilte der US-Handelsbeauftragte Michael Froman mit. Nun könne der erste wesentliche Abbau von Zöllen bei der WTO in 17 Jahren erfolgen. Das ausgedehnte ITA schafft laut US-Angaben rund 200 Zölle ab. Darunter fielen auch Druckerpatronen, Navigationsgeräte, Lautsprecher, Videospielgeräte und Maschinen für die Kernspintomographie.
Peking treibt unabhängig von TPP eine Regionale Wirtschaftspartnerschaft (RCEP) mit 15 anderen Staaten voran. Das weitergehende Abkommen FTAAP soll auf den bisherigen Fortschritten in den laufenden Verhandlungen aufbauen, hieß es in einem zuvor von APEC-Ministern vorbereiteten Dokument. China hat 2025 als mögliches Datum für den Start von FTAAP angepeilt. Die APEC repräsentiert 40 Prozent der Weltbevölkerung und 57 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung.
Annäherung China und Japan
Eine erste Annäherung gab es während des Gipfels zwischen China und Japan. Nach zwei Jahren Eiszeit wegen des erbitterten Streits über eine Inselgruppe empfing Xi am Montag erstmals Abe. „Das war ein gewaltiger Schritt zur Entspannung der Beziehungen zwischen beiden Ländern“, sagte Abe am Dienstag. Die Annäherung solle in den kommenden Monaten mit hochrangigen Gesprächen
fortgesetzt werden, und im kommenden Jahr wolle er Xi in Japan empfangen, kündigte Abe an. „Japan und China haben beide eine große Verantwortung für die Region und die Welt.“
Stephan Scheuer und Marco Mierke, dpa
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