Bund mit Israel vertieft
Der Besuch im Israel-Museum in Jerusalem hat am Dienstag die Nahost-Reise von US-Präsident Donald Trump abgeschlossen. Es war erwartet worden, dass sich Trump zu Grundzügen einer möglichen Friedensregelung äußert. Wiederholt hatte er bekundet, für den Konflikt zwischen Israel und den Palästnensern einen „ultimativen Deal“ anzustreben. Auch in seiner Rede am Dienstag hob Trump seinen Willen dazu hervor. Der große Wurf aber fehlte.
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
Sowohl Israel als auch die Palästinenser wollten Frieden, sagte Trump in seiner mit Spannung erwarteten Rede. Seine Regierung sei entschlossen, Israel und die Palästinenser zusammenzubringen, so Trump. Ein Frieden sei trotz der Schmerzen und Streitigkeiten der Vergangenheit möglich. Es werde nicht leicht, einen Frieden zu erreichen, sagte Trump. „Aber mit Entschlossenheit, einem Kompromiss und dem Glauben, dass Frieden möglich ist, können sich Israelis und Palästinenser einigen.“
Anspruch Israels auf das Heilige Land
„Der Bund der Juden mit diesem Heiligen Land ist alt und ewig, er datiert Tausende von Jahren zurück bis zur Regentschaft König Davids“, sagte Trump. „Meine Regierung wird immer an der Seite Israels stehen“. Die Nahost-Reise stand auch unter dem Motto, gemeinsam gegen den Terror der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu stehen. „Diese Reise soll Nationen zusammenbringen, um gegen den Terrorismus zu kämpfen“, sagte Trump. Er sehe die Chance für Frieden im ganzen Nahen Osten, um Sektierertum zu überwinden.
Gedenken in Jad Vaschem
Trump erinnerte zuvor in der Gedenkstätte Jad Vaschem an sechs Millionen jüdische Opfer des Holocaust. Dieser sei „die dunkelste Stunde der Geschichte“ und das „grausamste Verbrechen gegen Gott und seine Kinder“, sagte Trump. „Solange wir im Angesicht des Bösen nicht schweigen (...) und der Barbarei nicht untätig zuschauen, wissen wir, dass Güte, Wahrheit und Frieden die Oberhand behalten werden.“ Trotz schwerer Verfolgung habe es das jüdische Volk geschafft, wieder zu gedeihen. „Dieser Ort und diese ganze Nation bezeugen den unbeugsamen Geist des jüdischen Volkes.“
AP/Evan Vucci
Übergabe von Ester Goldsteins Poesiealbum: Das jüdische Mädchen wurde von den Nazis ermordet
Trump fachte in der „Halle der Erinnerung“ das ewige Feuer an und legte einen Kranz nieder. Der Leiter der Gedenkstätte, Avner Schalev, überreichte Trump den exakten Nachdruck des Poesiealbums von Ester Goldstein, eines jüdischen Mädchens aus Berlin, das im Holocaust ermordet worden war. Ihre Schwester Margot Herschenbaum, die einzige Überlebende der Familie, war bei dem Treffen anwesend.
Abbas mit bekannten Forderungen
Zuvor hatte Trump bei einer Stippvisite in Bethlehem Palästinenserpräsident Mahmud Abbas getroffen. Dort hatte er auch betont, sich mit ganzer Kraft für einen Deal einzusetzen. „Ich bin dem Ziel verpflichtet, ein Friedensabkommen zwischen Israelis und Palästinensern zu erreichen.“ „Ich beabsichtige, alles in meiner Macht Stehende zu tun, um bei der Erreichung dieses Ziels zu helfen.“
Abbas forderte erneut einen unabhängigen Staat Palästina in den Grenzen vor 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt. Israel hatte während des Sechstagekrieges 1967 unter anderem das Westjordanland, den Gazastreifen und den Ostteil von Jerusalem erobert.
„Eines der härtesten Geschäfte“
Trumps Besuch in Bethlehem war in Israel auf Missfallen gestoßen, dieser wollte jedoch mit beiden Seiten sprechen. Zuvor hatte der US-Präsident in Israel Präsident Reuven Rivlin und Premier Benjamin Netanjahu getroffen. Auch dort hatte er die Vision von einer regionalen Friedenslösung beschworen. „Wir müssen die Situation jetzt nutzen. Was jetzt passieren kann, hätte vorher nie geschehen können“, sagte Trump am Montag in Jerusalem.
„Ich habe gehört, dass dies eines der härtesten Geschäfte überhaupt ist“, so Trump über den Nahost-Konflikt. „Ich habe aber das Gefühl, dass wir letztlich zu einer Lösung kommen werden, hoffe ich.“ Die letzten Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern unter Leitung des damaligen US-Außenministers John Kerry scheiterten im April 2014 nach einem Jahr fruchtloser Diskussionen.
Feindbild Iran
In Israel wurde der Iran als gemeinsames Feindbild hervorgehoben, Netanjahu und Trump vollzogen demonstrativ einen Schulterschluss gegen Teheran. „Der Iran darf niemals eine Atomwaffe haben“, sagte Trump nach einem Treffen mit Rivlin in Jerusalem. Der Iran müsse das Anfachen und die Unterstützung des Terrorismus beenden, forderte Trump. Immerhin habe die iranische Politik aber dazu geführt, dass sich viele arabische Staaten Israel angenähert hätten. Trump hatte bereits auf der ersten Station seiner Nahost-Reise in Saudi-Arabien den Iran scharf kritisiert und als Förderer des Terrorismus bezeichnet.
Der gerade wiedergewählte iranische Präsident Hassan Rouhani wies Trumps Vorwürfe zurück und beanspruchte stattdessen eine wichtige Rolle bei der Stabilisierung der Region für sich. Auch sein Land wolle, dass der Terrorismus besiegt werde. Er fügte hinzu, der Iran werde an seinem Raketenprogramm festhalten. „Unsere Raketen sind für den Frieden und zur Verteidigung.“ Der Traum Amerikas, das Programm zu beenden, werde nie verwirklicht.
Aufbruch nach Europa
Verlässlichere Töne werden in Europa erhofft: Am Nachmittag verließ Trump Israel Richtung Rom, wo er am Mittwoch Papst Franziskus treffen will. Am Donnerstag wird der US-Präsident in Belgien erwartet, wo er den neuen Sitz der NATO besuchen wird. Das Urteil von Trump, der die NATO Anfang des Jahres noch als „obsolet“ bezeichnet hatte, über das 1,1 Milliarden Euro teure Gebäude wird mit Spannung erwartet.
Links:
