Künftige Zusammenarbeit im Fokus
Nach der Stichwahl am Sonntag hat es aus ganz Europa zahlreiche Glückwünsche für den Wahlsieger Alexander Van der Bellen gegeben. Auch die österreichischen Minister gratulierten dem neuen Bundespräsidenten.
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker freut sich auf eine „enge Zusammenarbeit“ mit Van der Bellen und „möchte ihn so schnell wie möglich treffen“, sagte ein Kommissionssprecher in Brüssel. Ein Gratulationsschreiben sei bereits auf dem Weg nach Wien. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz gratulierte Van der Bellen, der die Wahl „mit klarer proeuropäischer Botschaft und Kampagne gewonnen“ habe. Der Sieg Van der Bellens sei eine „schwere Niederlage für Nationalismus, Rückwärtsgewandtheit und antieuropäischen Populismus“, twitterte Schulz.
Die deutsche Regierung begrüßte die Wahl, weil das amtliche Endergebnis noch ausstehe, habe Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel dem neu gewählten Staatsoberhaupt aber noch nicht gratuliert, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin am Montag. „Österreich ist für uns ein ganz enger Freund und Nachbar“, fügte Seibert hinzu.
Gratulation von Regierungspitze und Ministern
Auch aus den Reihen der Bundesregierung wurde Van der Bellen gratuliert. Mehrere Minister, darunter Infrastrukturminister Jörg Leichtfried (SPÖ), Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ), Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SPÖ) und Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ), Kanzleramtsminister Thomas Drozda (ÖVP) sowie ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin und Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter (ÖVP) gratulierten via Facebook und Twitter. Die Regierungsspitze hatte Van der Bellen bereits am Sonntag beglückwünscht. Auch die meisten österreichischen EU-Abgeordneten gratulierten Van der Bellen und zeigten sich über den Wahlausgang erleichtert.
Orban: Beziehungen weiterentwickeln
Auch der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban gratulierte Van der Bellen. „Ich freue mich schon sehr auf die Zusammenarbeit in den nächsten Jahren, um zur Entwicklung der Region Mitteleuropa beizutragen und die Herausforderungen zu lösen, vor denen die Europäische Union steht“, hieß es in einem am Montag veröffentlichten Brief Orbans.
Der ungarische Ministerpräsident habe Van der Bellen zugesichert, dass er bereit sei, die Beziehungen mit österreichischen Spitzenpolitikern weiterzuentwickeln und zu vertiefen, berichtete Orbans Pressesprecher Bertalan Havasi.
Der tschechische Regierungschef Bohuslav Sobotka gratulierte Van der Bellen „herzlich und mit großer persönlicher Freude“ zum Wahlsieg. „Ich freue mich auf gute nachbarschaftliche Zusammenarbeit“, so Sobotka auf Twitter
Von Spanien bis Israel
Im Kurznachrichtendienst Twitter schrieb der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy: „Meine Glückwünsche an Van der Bellen und an das österreichische Volk dafür, dass es auf Mäßigung und ein vereintes Europa setzt.“ Der italienische Präsident Sergio Mattarella gratulierte ebenfalls: Italien und Österreich seien durch eine tiefe Freundschaft verbunden, schrieb Mattarella in seiner Botschaft.
Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis würdigte Van der Bellen als Partner zur „Sicherung der Zukunft des gemeinsamen europäischen Projekts“. Dessen Stabilität sei derzeit „vielen Herausforderungen“ ausgesetzt, betonte der rechtsliberale Politiker.
Der israelische Präsident Reuven Rivlin sagte in Jerusalem gegenüber der Internetzeitung Die Jüdische zum Sieg Van der Bellens: „Ich bin froh, dass der Kandidat des aufgeklärten Österreich gewonnen hat. Wir müssen jederzeit gegen Faschismus aufstehen und diesen bekämpfen: egal in welcher Form und egal, wo auch immer er auftritt.“
Unterstützung für Hofer mit Blick auf nächste Wahl
Aufmunterungen gab es für den Wahlverlierer Norbert Hofer (FPÖ) von seinen Verbündeten im Ausland: Bereits nach seiner Niederlage bekam er Unterstützung von Frankreichs Front-National-Chefin Marine Le Pen und dem Rechtspopulisten Geert Wilders aus den Niederlanden.
Enttäuscht über den Wahlausgang zeigte sich dagegen der Chef der rechtspopulistischen Lega Nord, Matteo Salvini. „An diesem wunderschönen Tag bin ich traurig wegen der Wahl in Österreich“, sagte der FPÖ-Verbündete. Das Ergebnis des FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer sei aber „ein gutes Signal in Richtung Europa“.
In Deutschland bedauerte die Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Frauke Petry, das Scheitern Hofers. Mit Blick auf die nächste Nationalratswahl sagte Petry: „Diejenigen, die jetzt FPÖ gewählt haben, die werden es beim nächsten Mal ganz gewiss wieder tun.“
Links:
