„Sind vorbereitet“
Laut dem von der Regierung bestellten Flüchtlingskoordinator Christian Konrad gibt es derzeit österreichweit „8.000 bis 9.000“ freie Quartiersplätze für Flüchtlinge. Das sagte er am Freitag am Rande des Städtetages in Innsbruck. Für einen eventuellen „Ansturm“ an Asylwerbern sei man gerüstet, so Konrad.
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Der Flüchtlingskoordinator bestätigte zudem seine Ankündigung, mit Ende seiner Bestellung am 30. September aus dieser Funktion auszuscheiden und „so nicht weiterzumachen“. Er werde sich aber weiterhin in der Flüchtlingsfrage engagieren, so Konrad. In einer Podiumsdiskussion zu dem Thema im Rahmen des Städtetages zeichnete Konrad ein positives Bild der derzeitigen Lage bei der Unterbringung der Asylwerber.
85.000 Personen würden sich in der Grundversorgung befinden, nur mehr wenige in Notquartieren. „Wir sind dabei, das aufzuarbeiten“, sagte der ehemalige Raiffeisen-Generalanwalt. Wöchentlich würden aber rund 1.000 neue Asylwerber dazukommen, betonte Konrad. „Wir müssen vorbereitet sein und sind es auch“, fügte er hinzu.
Noch 60.000 Asylverfahren offen
Laut Konrad sind zurzeit noch rund 60.000 Asylverfahren offen. Er verwies in diesem Zusammenhang auf die inzwischen erfolgte „massive Personalaufstockung“ beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA). Die neuen Mitarbeiter hätten aber erst entsprechend eingeschult werden müssen, daher habe es im ersten Quartal „eher eine Verlangsamung“ bei der Bearbeitung gegeben. Es handle sich schließlich um Hoheitsakte, man lebe in einem Rechtsstaat. Ab Sommer werde es jedoch „zügiger“ gehen, zeigte sich der Flüchtlingskoordinator überzeugt.
Abschiebungen „zu langsam“
Abschiebungen würden hingegen nach wie vor „zu langsam“ vonstattengehen, kritisierte Konrad. Das liege daran, dass die Rückübernahmebereitschaft der betroffenen Länder nicht da sei. „Bei so langen Verfahren, die nicht entschieden sind, zahlen wir“, sah der Ex-Banker auch ein ökonomisches Problem.
Insgesamt bewertete Konrad seine Arbeit positiv. Noch vor einem Jahr habe nur ein Drittel der österreichischen Gemeinden Flüchtlinge aufgenommen gehabt, heute seien es zwei Drittel der Städte und Gemeinden. Lobende Worte fand der Flüchtlingskoordinator für Wien. Dort seien 60 Prozent der Flüchtlinge in Privatquartieren untergebracht.
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