Militärausgaben steigen um zehn Prozent
Inmitten von Spannungen in Asien hat China eine weitere kräftige Aufrüstung seiner Streitkräfte angekündigt. Das Land erhöht seine Militärausgaben in diesem Jahr um 10,1 Prozent. Der Rüstungsetat solle 886,9 Milliarden Yuan (141,45 Mrd. Dollar) betragen und vor allem in die Entwicklung von Hightech-Waffen gesteckt werden, teilte die Regierung während des Volkskongresses Anfang März in Peking mit.
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„Wenn wir hinterherhinken, sind wir angreifbar“, so die Sprecherin des Volkskongresses, Fu Ying. Obwohl für dieses Jahr nur noch ein Wirtschaftswachstum von rund sieben Prozent und damit das geringste seit 25 Jahren angepeilt ist, bleibt es wie in den vergangenen beiden Jahrzehnten bei einer Aufstockung des Rüstungsetats in einem zweistelligen Prozentwert.
Modernisierung im Blick
Vor allem die Logistik und die Entwicklung moderner Waffensysteme und Ausrüstung müssten gefördert werden, sagte Ministerpräsident Li Keqiang vor dem Parlament, dem Nationalen Volkskongress, der zu seiner jährlichen Sitzung zusammenkam.
Im vergangenen Jahr war der Rüstungsetat um 12,2 Prozent auf 130 Milliarden Dollar angehoben worden. Das ist der zweitgrößte der Welt nach dem der USA. Die Führung in Peking hält die Details der Rüstungsausgaben geheim. Experten rechnen aber damit, dass zusätzliche Ausgaben der Marine zugutekommen werden. So dürften zum Beispiel weitere Flugzeugträger entwickelt werden. China verfügt derzeit nur über einen einzigen.
Tatsächliche Ausgaben dürften weit höher sein
Im Etat des vergangenen Jahres war Chinas Militäretat um 12,2 Prozent auf 808 Mrd. Yuan (heute umgerechnet 115 Mrd. Euro) angewachsen. Das Friedensforschungsinstitut SIPRI in Stockholm schätzt die tatsächlichen Ausgaben aber um gut die Hälfte höher ein, da viele Posten wie Forschung und Entwicklung woanders auftauchen. Weltweit steht China damit auf Platz zwei hinter den USA und vor Russland.
Rasanter Anstieg
Seit mehr als einem Jahrzehnt sind Chinas Militärausgaben ähnlich rasant wie seine Wirtschaft zweistellig gewachsen und machten etwa zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes aus. Das ist nach SIPRI-Angaben mehr als in Japan, Deutschland und Italien, aber weniger als in den USA, Russland, Großbritannien und Indien.
Zwischen 2004 und 2013 legten die Ausgaben für die Volksbefreiungsarmee nach Schätzungen um 170 Prozent zu, wie SIPRI-Experte Sam Perlo-Freeman gegenüber der dpa sagte. „Wenn man ganz weit zurück bis in die Zeit nach dem Kalten Krieg um 1992 blickt, haben sie sich sogar versiebenfacht.“
Schrillende Alarmglocken
Chinas Aufrüstung lasse auch bei seinen Nachbarn die Alarmglocken schrillen. So gibt es heftige Spannungen über Chinas Ansprüche auf Inseln sowie Ölvorkommen im Südchinesischen und Ostchinesischen Meer und seine militärische Präsenz in den strittigen Seegebieten. Angesichts „wachsender nationaler Sicherheitsverpflichtungen“ sei der Anstieg der Rüstungsausgaben „gemäßigt und angemessen“, sagte Chen Zhou, Forscher der Akademie für Militärwissenschaften, laut der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua.
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