Verhandlungen angekündigt
Die Wahl zu Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) ist geschlagen. Sieger war wie bei der Wahl 2011 die ÖVP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) mit 22 Mandaten gefolgt von den Fachschaftslisten (FLÖ) mit 17 Mandaten. Die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) landeten trotz Verlusten mit elf Mandaten wie auch der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) auf Platz drei.
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Die komplette Auszählung und daher die Mandatsverteilung stand wegen Verzögerungen an der Technischen Universität (TU) Graz erst Freitagmittag fest. Die wahlwerbenden Gruppen schnitten an den einzelnen Universitäten unterschiedlich ab - mehr dazu in fm4.ORF.at.
Lerchbammer: Sehr, sehr starke Ergebnisse
AG-Spitzenkandidat Florian Lerchbammer sprach vor allem in Bezug auf die Wirtschaftsuni und die Uni Innsbruck von „sehr, sehr starken Ergebnissen“: „Das zeigt, dass die AG die Fraktion ist, der die Studenten vertrauen und der sie lösungsorientierte Politik und Service zutrauen.“ Dass an der bisher AG-dominierten Medizinuni Wien die FLÖ aus dem Stand die Mehrheit holen konnte, führt Lerchbammer auf eine „massive Schmutzkübelkampagne seitens der Opposition“ im Wahlkampf zurück.
In den kommenden zwei Jahren will die AG jedenfalls die Exekutive anführen, „damit sich für die Studenten etwas verbessert“. In einer künftigen Koalition wolle man „mit jedem zusammenarbeiten, der Ideen vor Ideologien stellt“. Man wolle aktiv die nächsten zwei Jahre mitgestalten, damit sich für die Studenten etwas verbessert.
FLÖ kann sich Zusammenarbeit mit AG vorstellen
„Sehr zufrieden“ ist auch FLÖ-Spitzenkandidat Florian Kraushofer. „Wir haben auf quasi allen Unis, wo wir angetreten sind, die Ergebnisse gehalten, außer an der BOKU (Universität für Bodenkultur Wien, Anm.). Dort haben wir ein bisschen verloren, aber ich gehe davon aus, dass das auch eine Koalition mit uns wird, und an der Medizinuni Wien haben wir gewonnen, das ist ein schöner Erfolg.“
APA/Herbert Neubauer
VSStÖ-Spitzenkandidatin Julia Freidl bei der Stimmenauszählung
Mit der AG sei eine Zusammenarbeit prinzipiell vorstellbar, in eine Koalition, die für Zugangsbeschränkungen eintritt, wie das die AG im Wahlkampf getan hatte, werde man aber nicht gehen. Von den Idealen her wäre eine linke Koalition, wie sie die FLÖ in den vergangenen zwei Jahren mit GRAS, VSStÖ und FEST gebildet hat, jedoch besser vorstellbar.
VSStÖ: Verhandelt wird mit allen
Jubelstimmung herrschte beim VSStÖ angesichts des bisher besten Wahlergebnisses an der Wirtschaftsuni und fast 80 Prozent an der Medizinuni Graz. Über mögliche Koalitionen will sich Spitzenkandidatin Julia Freidl aber erst nächste Woche Gedanken machen. Zwar präferiere sie „natürlich“ eine linke Exekutive, aber: „Verhandelt wird mit allen.“
Die GRAS wiederum freut sich ob der Zugewinne an den Unis Klagenfurt und Salzburg, außerdem habe man an vier neuen Unis kandidiert und Stimmen geholt, so GRAS-Spitzenkandidatin Marie Fleischhacker. Ihr positives Resümee: „Es geht sich eine linke BV-Mehrheit (BV: Bundesvertretung, Anm.) aus, das zeigt schön, dass die Studierenden sich gegen Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen aussprechen.“
FEST kann sich auch Opposition vorstellen
Einen Überraschungserfolg, der auch für sie selbst unerwartet kam, konnte unterdessen die FEST verbuchen: „Zwei UV-Mandate und ein BV-Mandat - das ist etwas, mit dem wir nicht gerechnet haben“, sagte Spitzenkandidatin Anna Lena Bankel. Man habe lediglich auf ein Mandat in der Universitätsvertretung (UV) gehofft. Ob die FEST auch in der Universitätsvertretung mitregieren will, ist allerdings noch nicht fix: „Wir können uns auch sehr gut vorstellen, uns erst in der Opposition einzuarbeiten.“
Wahlbeteiligung stagniert
Die ÖH-Wahl brachte kaum Veränderungen bei der seit Jahren vor sich hindümpelnden Wahlbeteiligung. 27,97 Prozent nutzten diesmal die Möglichkeit, ihre Interessenvertretung zu küren (2011: 28,44 Prozent). Unter den einzelnen Standorten gab es allerdings große Unterschiede bei der Beteiligung, sie schwankte zwischen 20 und mehr als 50 Prozent.
Die wenigsten Studenten gaben diesmal an der Akademie der bildenden Künste in Wien ihre Stimme ab, die Beteiligung fiel von 24,1 Prozent (2011) auf 18,8 Prozent. Mit dem anderen Extrem wartete die Montanuni Leoben auf: Dort wurde die traditionell hohe Wahlbeteiligung noch einmal übertroffen, sie stieg von 44,8 auf 52,4 Prozent. Für Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle ist die gering gebliebene Wahlbeteiligung „mehr als ein Wermutstropfen“, wie er am Freitag in einer Aussendung betonte.
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