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Großer Jubel, aber auch Kritik

Große Freude hat am Freitag bei EU-Politikern über die Vergabe des Friedensnobelpreises an die EU geherrscht. Kommissionspräsident Jose Manuel Durao Barroso bezeichnete den Friedensnobelpreis als „große Ehre für die gesamte EU“. Parlamentspräsident Martin Schulz zeigte sich „zutiefst berührt“.

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Im Internetkurznachrichtendienst Twitter schrieb Schulz am Freitag: „Versöhnung ist das, worum es geht. Es kann als Inspiration dienen.“ Schulz hob hervor: „Dieser Preis ist für alle EU-Bürger.“ Die EU sei ein „einzigartiges Projekt, das Krieg durch Frieden und Hass durch Solidarität ersetzt hat. Überwältigende Emotion für die Auszeichnung der EU mit dem Friedensnobelpreis“, schrieb Schulz.

„Größtmögliche Anerkennung für Motive der Union“

Für Barroso ist die Auszeichnung eine „große Ehre für die gesamte EU, alle 500 Millionen Bürger“, erklärte auch er über Twitter. Auch EU-Ratspräsident Herman van Rompuy bezeichnete den Friedensnobelpreis für die EU als „gewaltige Ehre“. Der Preis sei „die größtmögliche Anerkennung für die tiefen politischen Motive hinter der Union“, so Van Rompuy am Freitag über Twitter. Die EU sei eine „einzigartige Anstrengung von immer mehr europäischen Ländern zur Überwindung von Krieg und Teilung“ und zur gemeinsamen Arbeit an einem „Kontinent von Frieden und Wohlstand“.

„Wir sind Friedensnobelpreis“

Jubel herrschte nach der Bekanntgabe auch bei Österreichs Europaabgeordneten: „Wir sind Friedensnobelpreis“, erklärte die SPÖ-Delegation im Europaparlament. Die Europäische Union sei „das Friedensprojekt Nummer eins in der Welt“. Hannes Swoboda, Präsident der Europäischen Sozialdemokraten im EU-Parlament, begrüßte die Auszeichnung und sprach in einer Aussendung von einer wunderbaren Nachricht: „Wir brauchen heute nicht weniger Europa oder einen Schritt zurück zu den Nationalstaaten, sondern mehr Europa.“

Für Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) ist die Zuerkennung des Friedensnobelpreises „mehr als nur die Würdigung der bisherigen Leistungen der EU“. Sie sei auch der „Auftrag an die EU, verstärkt für den sozialen Ausgleich zu wirken, Maßnahmen zur Sicherung der Beschäftigung zu setzen und die Menschenrechte zu sichern“, so Faymann am Freitag in einer Aussendung.

Kritik von Freiheitlichen

Die Preisvergabe rief jedoch auch kritische Stimmen hervor: So zeigte sich der freiheitliche Europaabgeordnete Andreas Mölzer „verwundert“ über die Entscheidung des Nobelpreiskomitees, denn die heutige EU habe sich „meilenweit“ vom europäischen Friedensprojekt entfernt, erklärte er in einer Aussendung.

Der tschechische Präsident und EU-Skeptiker Vaclav Klaus tat die Vergabe des Friedensnobelpreises an die EU in einer ersten Reaktion als „Scherz“ ab. Der neoliberale Staatschef könne die Nachricht nicht glauben, sagte sein Sprecher Radim Ochvat am Freitag der Zeitung „Pravo“.

Erfreut sind hingegen die Grünen im Europaparlament, sie sehen den Preis auch als Auftrag für die EU. Daniel Cohn-Bendit, Kovorsitzender der Fraktion Die Grünen, erklärte: „Wir freuen uns über die Verleihung des Friedensnobelpreises.“ Nun müsse die EU diesen Friedensauftrag ernst nehmen und dafür eintreten, dass sie als Friedensmacht im UNO-Sicherheitsrat mit einem Sitz präsentiert ist.

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