Stiftung mit „Eigenleben“
Der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf (FPÖ) ist mit Vorwürfen in Zusammenhang mit einer Tätigkeit in einem Stiftungsvorstand konfrontiert. Eine heute 90 Jahre alte Frau wirft dem Politiker und Juristen vor, ihr zur Errichtung einer Privatstiftung geraten und sie dabei getäuscht zu haben.
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
Die Frau hätte nach eigenen Angaben auf Grafs Rat ihr gesamtes Vermögen von etwa einer Million Euro in die Stiftung eingebracht, Graf wurde in den Vorstand berufen. Die betroffene Frau soll erst in den Jahren nach der Gründung der Stiftung erfahren haben, dass sie über ihr Vermögen nicht mehr bestimmen kann. Seit 2009 ist der Vorstand, der samt und sonders aus FPÖ-Politikern und FPÖ-nahen Juristen besteht, gegen den ausdrücklichen Willen der Frau im Amt. Nun versucht sie, Graf per Gericht vom Vorstand der Stiftung abzuberufen.
Eine Bekanntschaft aus der Nachbarschaft
Kennengelernt hatte die Frau den FPÖ-Politiker noch in den 90er Jahren als nachbarschaftliche Bekanntschaft. Im Frühjahr 2006 schließlich ließ die Frau laut dem Bericht auf Anraten Grafs eine Stiftung errichten. Stiftungszweck ist die Unterstützung der Stifterin bis zu ihrem Ableben. Sie gibt an, im Zuge der eiligen Urkundenunterzeichnung nicht auf die Möglichkeit hingewiesen worden zu sein, dass sie sich Widerrufs- oder Änderungsrechte vorbehalten könne. Seitens der Stiftung wird das zurückgewiesen.
Die Stifterin hätte sich laut eigenen Angaben auch gewünscht, dass ihre Pflege falls nötig garantiert ist. Stattdessen sei in der Stiftungsurkunde auf Anregung Grafs die Begünstigung der Wissenschaft, insbesondere der Augenheilkunde, genannt. 2008 erwarb die Stiftung gegen den Willen der Frau außerdem Anteile an einem Haus im 19. Wiener Gemeindebezirk. Mieter dort sind die Betreiber des „Restaurants Graf“ von Martin Grafs Bruder Michael.
Stiftung zusätzlich durch Kredit belastet
Die Stifterin erfuhr erst durch Zufall im Folgejahr, dass die Stiftung gegen ihren Willen das Objekt gekauft hatte. Sie bezweifelt, dass der Kaufpreis angemessen war, darüber hinaus habe es in der Folge bei den Mieteinnahmen Rückstände gegeben. Durch den Rechnungsabschluss der Stiftung für 2008 wird außerdem klar, dass zur Finanzierung des Kaufs ein anderes Grundstück der Stiftung (anscheinend ungewöhnlich rasch und billig) verkauft und ein Kredit von etwa 200.000 Euro aufgenommen wurde.
Link:
