Will EZB Anleihen loswerden?
Auf dem Höhepunkt der Krise in Griechenland im Mai vergangenen Jahres hat die Europäische Zentralbank (EZB) mit dem umstrittenen Ankauf von Staatsanleihen begonnen. Seitdem wurden Anleihen im Wert von 77,5 Milliarden Euro erworben - offenbar vor allem aus Schuldenländern wie Griechenland, Irland, Portugal und Spanien.
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Die EZB darf zwar den Staaten die Papiere nicht direkt abkaufen. Sie kann aber für ein besseres Marktklima sorgen, indem sie etwa Banken und Versicherungen Staatsanleihen abkauft. Offenbar will die EZB nun selbst diese Anleihen wieder loswerden. Das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ berichtete vor wenigen Tagen, dass die Zentralbank in vertraulichen Gesprächen mit den Regierungen der Euro-Zone darauf drängt, dass der europäische Rettungsschirm EFSF Anleihen von Griechenland, Portugal und Irland übernimmt.
Vor allem EZB-Präsident Jean-Claude Trichet will die Bank von den gekauften Papieren befreien. Er befürwortet, dass der ESFS Staatsanleihen kaufen dürfe. „Aber ich möchte natürlich nicht diktieren, was die Regierungen mit dem EFSF machen“, sagte er Ende Jänner.
Kritik von Notenbankern
Die EZB halte den Aufkauf für einen Sündenfall, berichtete das Magazin, nannte dafür aber keine Quellen. In den vergangenen Monaten hatte die EZB immer wieder betont, die gekauften Staatsanleihen bis zu deren Fälligkeit zu halten.
Auch offiziell war bisher nicht immer nur Positives über den Kauf der Staatsanleihen aus der EZB zu hören. Italiens Notenbankchef Mario Draghi, ein möglicher Nachfolger Trichets, sah bereits Ende vergangenen Jahres die Unabhängigkeit und Reputation der EZB gefährdet und forderte eine strenge Kontrolle der Käufe. Es sei ihm bewusst, dass „wir gegen die EU-Verträge verstoßen“ könnten. Der scheidende Chef der Deutschen Bundesbank, Axel Weber, zählt ebenfalls zu den Kritikern der Ankäufe.
Geldpolitische Maßnahme
Laut „Spiegel“ wehren die Regierungen Trichets Anliegen derzeit eher ab. Gegen die Darstellung des Magazins spricht aber, dass der Staatsanleihenkauf von der EZB als geldpolitische Maßnahme begründet worden war. Damit sollten die von der Krise hart getroffenen Bereiche des Finanzmarkts durchlässiger gemacht werden. Würden die Staatsanleihen von der EZB auf den EFSF übertragen, widerspräche das dem eigentlichen, von der EZB selbst geforderten Ziel des Programms.
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