Kritik an Effizienz
Das Prädikat „streng geheim“ verdienen die Geheimdienste der Europäischen Union allemal: Denn die Arbeit und selbst die Existenz des Nachrichtendiensts Joint Situation Centre (SitCen), seiner Anti-Terror-Einheit Watch-Keeping Capability und des Krisenzentrums der EU-Kommission (Crisis Room) sind kaum bekannt.
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Zentrale Aufgabe der bestehenden drei Nachrichtendienste ist das Sammeln und Aufbereiten von Informationen für EU-Diplomaten. Bezogen werden die Informationen meist von den Geheimdiensten der Mitgliedsländer, aber auch aus öffentlich zugängliche Quellen wie Medien.
Rund-um-die-Uhr-Informationsservice
Der größte der Geheimdienste, das SitCen, beschäftigt über 100 Mitarbeiter, darunter eine Agenteneinheit. Deren Mitglieder werden von den nationalen Regierungen entsandt. Die Einheit bündelt Geheiminformationen der Mitgliedsländer und entwirft Berichte über politische Agenden wie Terrorismus und die diplomatischen Beziehungen des Irans zu seinen Nachbarstaaten.
Unklare Zuständigkeiten
Im SitCen fließen die Nachrichten aus den Geheimdiensten der Mitgliedsländer zusammen. Zur Frage, wie die Bündelung der nachrichtendienstlichen EU-Aktivitäten die Arbeit der nationalen Geheimdienste beeinflusst, und den genauen Zuständigkeiten der neuen Einheit sind kaum Details bekannt.
Das SitCen betreibt auch einen 24-Stunden-Alarmdienst, der zum Teil mit öffentlichen Quellen wie BBC Monitoring und Satellitenfotos gespeist wird. EU-Diplomaten werden von ihm zwei- bis dreimal täglich per SMS oder E-Mail informiert.
Weltweite Krisenbeobachtung
Die Anti-Terror-Einheit Watch-Keeping Capability besteht aus zwölf Mitarbeitern. In dieser Einheit laufen Informationen aus den Polizei- und Militäreinsätzen der EU-Länder zusammen.
Nach 9/11 gegründet, wird der Crisis Room von sechs Beamten betrieben. Sie sind für eine Sicherheitswebsite mit aktuellen Nachrichten über internationale Konflikte verantwortlich. Mit Statistik und Hightech-Software scannen sie TV-Programme weltweit nach Suchbegriffen wie etwa bestimmten Personennamen.
Nationale Dienste effizienter?
Angesichts von Spekulationen über ein Zusammenlegen der drei Institutionen zu einem zentralen EU-Geheimdienst wurde zuletzt Kritik an der Effizienz der bisherigen Geheimdiensttätigkeit laut.
Die Qualität der Berichte sei zum Teil fraglich, Informationen würden nicht rasch genug ausgesendet, sagte etwa ein EU-Diplomat gegenüber dem EU-Observer: „Wenn ich Magazine wie ‚Time‘ oder ‚Newsweek‘ lese, ist die Qualität der Analysen manchmal dieselbe. Manchmal erhalte ich Alarmmeldungen von nationalen Nachrichtenkanälen schneller.“
„Der zusätzliche Wert ist, dass die Informationen geprüft sind. Sie müssen hundertprozentig sicher sein können, dass es stimmt, da auf Basis der Informationen Entscheidungen getroffen werden können“, sagte ein anderer Diplomat.
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