4,6 Millionen nahmen teil
Die Gegnerinnen und Gegner der Zeitumstellung in Frühjahr und Herbst bekommen Rückenwind. Bei der jüngst abgeschlossenen EU-Umfrage sprach sich nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa eine breite Mehrheit der 4,6 Millionen Teilnehmenden für eine ganzjährige Sommerzeit aus.
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Auch die deutsche „Westfalenpost“ (Mittwoch-Ausgabe) berichtete, 80 Prozent der Abstimmungsteilnehmerinnen und -teilnehmer hätten sich für die Abschaffung der Zeitumstellung ausgesprochen. Eine etwas schwächere Mehrheit entschied sich laut dem Blatt für die dauerhafte Sommerzeit.
Ergebnis wird geprüft
Die Brüsseler Behörde prüft derzeit im Auftrag des Europaparlaments, wie es mit der im EU-Recht geregelten Zeitumstellung weitergehen soll. Die Mitte August beendete Onlineumfrage sollte Hinweise geben. Es handelt sich aber aus Sicht der Kommission ausdrücklich nicht um ein Referendum oder eine verbindliche Vorgabe.
Die Behörde hatte nach Ende der Konsultation zunächst nur die Zahl der Teilnehmenden mitgeteilt, aber noch nichts zum Ergebnis oder dessen regionaler Verteilung gesagt. Mit 4,6 Mio. teilnehmenden Personen war sie die mit Abstand erfolgreichste öffentliche Konsultation in der Geschichte der EU.
Laut „Westfalenpost“ stammen von 4,6 Mio. Teilnehmerinnen und Teilnehmern drei Mio. aus Deutschland und mehr als 1,6 Mio. aus den anderen 27 EU-Staaten. Bei der Umfrage konnten sie angeben, ob sie die Zeitumstellung weiter wünschen oder für eine Abschaffung plädieren. Das soll EU-weit einheitlich geregelt bleiben. Und sie konnten anklicken, ob im Fall der Fälle lieber dauerhaft die Sommer- oder die Normalzeit gelten sollte. Diese Frage wiederum liegt im Ermessen der Mitgliedsstaaten.
EU-Abgeordnete für Abschaffung
Das Umfrageergebnis ist Wasser auf die Mühlen der Gegnerinnen und Gegner der Zeitumstellung. Sie formieren sich auch auf politischer Ebene: Im Europaparlament gebe es ebenfalls „große Sympathie“ für eine Abschaffung, sagte der deutsche EU-Abgeordnete Daniel Caspary, Leiter der CDU/CSU-Fraktion im EU-Parlament. Unterstützung erhielt er von seinem deutschen Fraktionskollegen Peter Liese, der sagte, ein so eindeutiges Ergebnis dürfe die EU nicht ignorieren.
„Die EU-Kommission ist jetzt gefragt, umgehend einen Gesetzesvorschlag vorzulegen. Denn eines ist klar: Die Zeitumstellung ist sinnlos und gefährlich - vor allem für Kinder und Senioren“, sagte auch der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz Becker. Becker begrüßte das Resultat: „Mehr als 80 Prozent der Teilnehmer wollen die zweimal jährliche Zeitumstellung abschaffen.“ Mit 4,6 Millionen hätten so viele Bürgerinnen und Bürger wie noch nie teilgenommen.
Aus der Regierung kann Becker durchaus mit Unterstützung rechnen: Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) hatte sich bereits am letzten Abstimmungstag für die ständige Beibehaltung der Sommerzeit ausgesprochen. „Die Zeitumstellung ist ein historisches Relikt ohne praktischen Nutzen für die Wirtschaft und die Bevölkerung“, sagte Schramböck (ÖVP).
Kommission will Studien konsultieren
Die EU hat sich allerdings noch nicht festgelegt, was das Ergebnis der Umfrage betrifft: Die Kommission werde es in ihre Analyse einfließen lassen, hatte ein Kommissionssprecher bereits Mitte August nach Abschluss der Umfrage gesagt. Allerdings sollen auch die Meinung von Fachleuten und Studien zur Entscheidung der Kommission beitragen, ob sie einen Vorschlag zur Abschaffung vorlegt oder nicht.
Am Mittwoch sagte ein Kommissionssprecher, die Ergebnisse der Umfrage sollen detailliert aufbereitet und nach dem Abstimmungsverhalten in den Mitgliedsstaaten rasch veröffentlicht werden. Antworten seien aus allen 28 EU-Mitgliedsstaaten gekommen. Die über Medien bekanntgewordenen Zahlen wollte er nicht kommentieren.
Das Europaparlament sowie einzelne Mitgliedsstaaten hatten die Behörde zuvor beauftragt, die derzeitige Regelung zu prüfen und zu bewerten, ob sie geändert oder beibehalten werden sollte. Die Änderung müsste dann von den EU-Staaten und dem Europaparlament beschlossen werden. Die Uhrenumstellung war nach der Ölkrise in den 1970er Jahren eingeführt worden. In Österreich gibt es sie in der heutigen Form seit 1980. Seit 1996 stellen die Menschen in allen EU-Ländern die Uhren einheitlich am letzten Sonntag im März eine Stunde vor - und am letzten Oktober-Sonntag wieder eine Stunde zurück.
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