Teheran ruft zum Dialog auf
US-Präsident Donald Trump und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron haben sich bei ihrem Treffen in Washington für ein „neues“ Abkommen mit dem Iran ausgesprochen. Er hoffe auf die Ausarbeitung „eines neuen Deals mit dem Iran“, von dem das Atomabkommen ein Teil sein könne, sagte Macron am Dienstag bei einer Pressekonferenz mit Trump.
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Trump droht mit der Aufkündigung des 2015 in Wien unterzeichneten Atomabkommens mit dem Iran, sollte die Besorgnis über das iranische Raketenprogramm und die Rolle des Landes in regionalen Konflikten nicht stärker thematisiert werden. Er muss bis zum 12. Mai aufgrund der Vorgaben eines US-Gesetzes entscheiden, ob er die im Rahmen der Atomvereinbarung ausgesetzten Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft setzt oder nicht. Wie er entscheiden wird, ließ er am Dienstag weiter offen. Die Europäer versuchen, Trump davon zu überzeugen, die Vereinbarung beizubehalten.
Trump attackiert Iran direkt
Trump attackierte das Atomabkommen beim Besuch Macrons am Dienstag erneut heftig. „Egal, wo man hingeht im Nahen Osten, sieht man die Fingerabdrücke des Iran hinter den Problemen“, sagte Trump. Es müsse einen umfassenderen „Deal“ geben, der auch auf das iranische Raketenprogramm und die Unterstützung Teherans für radikale Gruppen in der Region abziele.
Macron räumte ein, er wisse nicht, welche Entscheidung Trump bezüglich des Atomabkommens treffen werde. Er habe diesbezüglich eine „sehr offene Diskussion“ mit Trump geführt. Er hoffe, dass nun ein „neuer Deal mit dem Iran“ möglich sei, der die Atomvereinbarung beinhalte. Ob der Iran Gegenleistungen für Zugeständnisse beim Raketenprogramm oder bei seinen Aktivitäten im Nahen Osten erhalten würde, ließen Trump und Macron offen.
Zum Abschluss seines USA-Besuchs zeigte sich Macron pessimistisch zur Zukunft des Iran-Abkommens. Er wisse nicht genau, was Trump bezüglich des Abkommens entscheiden werde, er rechne aber mit einer Aufkündigung der Vereinbarung durch Trump. Er glaube, dass Trump „diese Vereinbarung aus innenpolitischen Gründen eigenständig loswerden wird“.
Iran für Schaffung eines „regionalen Dialogforums“
Der Iran rief unterdessen zu einem Dialog mit den Golf-Staaten über die regionale Sicherheit auf. Es sei Zeit, wegzukommen von „hegemonischen Illusionen“, die zu verheerenden Kriegen geführt hätten, sagte Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Dienstag bei den Vereinten Nationen in New York. Er sprach sich für die Schaffung eines „regionalen Dialogforums“ aus.
Es gehe nun um einen „Paradigmenwechsel“, der darauf beruhe, „unsere Kräfte zusammenzuführen, anstatt dass jeder von uns versucht, der Stärkste in unserer Region zu sein“, sagte Sarif. Dazu schlug er die Schaffung neuer Sicherheitsnetzwerke anstelle von „Sicherheitsblocks“ vor.
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