Anfrage an Kreml wegen Bauprojekts
Die Affäre rund um die angebliche Russland-Verbindung von US-Präsident Donald Trump hat in den vergangenen Tagen wieder neue Facetten bekommen. Trumps Immobilienfirma trieb US-Medienberichten zufolge während des Wahlkampfs aktiv Pläne für ein Bauprojekt in Moskau voran. Der Kreml bestätigte auch, eine E-Mail in der Angelegenheit bekommen zu haben, diese sei aber ignoriert worden.
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Präsidialamtssprecher Dimitri Peskow sagte am Mittwoch, er habe im Jänner 2016 eine E-Mail vom Trump-Berater Michael Cohen bekommen. Darin habe Cohen ihn gebeten, sich dafür einzusetzen, dass das stockende Projekt eines Trump Towers in Moskau, das „eine bestimmte russische Firma und gewisse Leute“ bauen wollten, realisiert werde.
Er habe nicht geantwortet, weil er für geschäftliche Themen nicht zuständig sei. Auch habe er über die E-Mail nicht mit Präsident Wladimir Putin gesprochen. „Wir können nicht die Hunderten und Tausenden verschiedenen Anfragen von unterschiedlichen Ländern, die wir erhalten, mit Präsident Putin erörtern.“
Nächster Puzzlestein
Über die E-Mail hatte die „Washington Post“ berichtet, und diese war als nächster Puzzlestein der Affäre gesehen worden. Eine Beteiligung Trumps an dem geplanten Projekt würde im Widerspruch zu seinen wiederholten Zusicherungen im Wahlkampf stehen, keine Geschäftsbeziehungen mit Moskau zu unterhalten.
US-Sonderermittler Robert Mueller und mehrere Kongressausschüsse untersuchen, ob Russland die Präsidentenwahl 2016 zugunsten des Immobilienunternehmers Trump beeinflusste und ob es geheime Absprachen zwischen dessen Team und der Regierung in Moskau gab. Trump bezeichnete die Ermittlungen als „Hexenjagd“. Russland wies die Vorwürfe zurück.
Dubioser Verbindungsmann
Cohen sagte dem Sender ABC News, es sei ein Gebäude nach dem Vorbild eines Trump Towers geplant gewesen, hierzu habe es eine Absichtserklärung gegeben. Die Entscheidung, das Projekt zu verfolgen, sei „unabhängig“ von Trumps Wahlkampf erfolgt. Letztlich sei das geplante Projekt aber nicht zu Ende geführt worden.
Laut „Washington Post“ drängte der russischstämmige Immobilienunternehmer Felix Sater Trump, das Moskau-Projekt voranzutreiben. Sater habe auch mit seinen Verbindungen zu Putin geprahlt. In einer E-Mail vom November 2015, aus der die „New York Times“ zitierte, schrieb Sater, Trump könne US-Präsident werden, „und wir können das in die Wege leiten“.
Bei dieser Aussage handelt es sich um eines der bisher eindeutigsten Anzeichen dafür, dass Trump zumindest über seine Firma Verbindungen zu Russland hatte. Sater soll den Berichten zufolge überdies erklärt haben, er habe die Finanzierung des Projekts über die russische VTB Bank geregelt, die wegen des Ukraine-Konflikts mit US-Sanktionen belegt war.
Treffen mit Putin angebahnt?
Schon zuvor war eine weitere E-Mail aufgetaucht, die Kontakte von Trumps Wahlkampfteam zur Regierung in Moskau nahelegt. Ermittler des Kongresses hätten die E-Mail eines engen Mitarbeiters von Trump gefunden, in der es um die Bemühungen gegangen sei, ein Treffen von Mitgliedern des Wahlkampfteams mit Putin zu arrangieren, berichtete der Sender CNN. Die E-Mail sei vom jetzigen stellvertretenden Stabschef des Präsidenten, Rick Dearborn, an andere führende Mitglieder des Kampagnenteams geschickt worden.
Dearborn habe dort über „eine Person“ informiert, die die Verbindung zu Putin habe herstellen wollen, berichtete CNN. Die E-Mail sei im Juni 2016 abgeschickt worden. Zu der Zeit hatte sich der Sohn von Trump, Donald Trump Junior, mit Russen getroffen, die ihm angeblich kompromittierendes Material über Trumps demokratische Rivalin Hillary Clinton angeboten haben sollen.
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