„Werden bald Gespräch führen“
US-Präsident Donald Trump und Russlands Staatschef Wladimir Putin wollen am Samstag telefonieren. Kreml-Sprecher Dimitri Peskow bestätigte russischen Agenturen zufolge entsprechende Berichte von US-Medien. Trump bekräftigte unterdessen seinen Wunsch nach einem Tauwetter in den bilateralen Beziehungen zu Russland.
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Er hoffe auf ein „fantastisches Verhältnis“ zu Putin, sagte Trump am Freitag nach einem Gespräch mit der britischen Regierungschefin Theresa May in Washington. Es sei aber gut möglich, dass das nicht geschehe: „Wir werden sehen, was passiert“, alles sei offen. Bereits zuvor sagte Trump, dass er Putin zwar nicht kenne - aber wenn die USA und Russland einander gut verstehen würden, wäre es für beide Staaten gut.
„Wir arbeiten zusammen und machen den IS (die Terrormiliz Islamischer Staat, Anm.) fertig“, sagte Trump. Seine Beraterin Kellyanne Conway sagte dem Sender CBS, es werde voraussichtlich darum gehen herauszufinden, in welchen Bereichen man zusammenarbeiten könne und wie „diese beiden Nationen vielleicht den radikalislamischen Terrorismus besiegen könnten“.
Russland hofft auf Annäherung
Auch Russland hofft auf eine Verbesserung der Stimmung zwischen Moskau und Washington. Unter Trumps Vorgänger Barack Obama hatte das Verhältnis einen Tiefpunkt seit dem Ende des Kalten Krieges erreicht. Die Konflikte in Syrien und der Ukraine belasten die Beziehungen. In Moskau sorgen zudem NATO-Aktivitäten in Osteuropa für Unmut, in den USA Vorwürfe der Einmischung in den Präsidentschaftswahlkampf.
In den Medien wurde spekuliert, dass Trump eine Abschwächung oder Aufhebung der Sanktionen gegen Russland in Aussicht stellen könnte, die die USA wegen der Ukraine-Krise verhängt hatten. Der russische Präsidialamtssprecher Dimitri Peskow äußerte sich dazu am Freitag nicht: „Davon weiß ich nichts.“ Auch Trump ließ bisher eine Aufhebung der US-Sanktionen offen.
Putin werde Peskow zufolge Trump zur Amtsübernahme gratulieren und über die Beziehungen zwischen beiden Staaten sprechen. „Das ist der erste Telefonkontakt, seit Trump im Amt ist. Also sollte man kaum davon ausgehen, dass dieser Anruf substanzielle Diskussionen quer durch das ganze Themenspektrum beinhalten wird. Wir werden sehen, lasst uns geduldig sein.“
Republikaner gegen Sanktionsaufhebung
Nach mehreren US-Senatoren riefen am Freitag unterdessen auch die republikanischen Mehrheitsführer in beiden Kammern des US-Kongresses den Präsidenten auf, die im Zuge der Ukraine-Krise verhängten Strafmaßnahmen nicht aufzuheben. Der Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, Paul Ryan, sagte in einem Interview mit dem Nachrichtenportal Politico, der frühere US-Präsident Barack Obama habe die Sanktionen gegen Russland spät verhängt. „Ich denke daher, sie sollten in Kraft bleiben.“
Ryans Kollege im Senat, Mitch McConnell, sagte ebenfalls gegenüber Politico, er lehne eine Aufhebung der Strafmaßnahmen gegen Russland ab. „Diese Sanktionen wurden wegen ihres Verhaltens auf der Krim und in der Ostukraine verhängt“, sagte McConnell. Zudem habe sich Russland in den US-Wahlkampf eingemischt. „Wenn es ein Land auf der Welt gibt, das keine Aufhebung der Sanktionen verdient, dann ist es Russland.“
Gespräche auch mit Merkel und Hollande
Trump will am Samstag unterdessen auch mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande erstmals telefonieren. Das bestätigte der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, am Freitag. Themen dürften Russland und die Ukraine sein, sagte eine mit dem Vorgang vertraute Person. Ob es dabei auch um die mögliche Aufhebung der amerikanischen Russland-Sanktionen gehen könnte, blieb unklar.
Kritiker werfen Trump vor, zu sanft mit Russland umzugehen. Im US-Kongress machten einflussreiche Mitglieder klar, dass sie jeden Versuch zur Aufhebung der Ukraine-Sanktionen blockieren würden. Auch bei vielen Verbündeten in Europa würde Trump auf Widerstand stoßen.
Die Europäische Union hat im Zuge von Russlands Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim vor drei Jahren eigene Sanktionen verhängt. Das Instrument würde an Wirksamkeit einbüßen, sollten die US-Strafmaßnahmen wegfallen oder gelockert werden. Merkel und Hollande warben am Freitag für einen engeren Zusammenhalt der Europäer als Antwort auf Trumps Populismus und die Ungewissheit über seinen Kurs.
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