Valls schließt eigene Kandidatur nicht aus
Knapp ein halbes Jahr vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich will Premier Manuel Valls Amtsinhaber Francois Hollande offenbar dazu bringen, nicht mehr für eine zweite Amtszeit anzutreten. In einem Interview mit der Wochenzeitung „Le Journal du Dimanche“ schloss Valls ein Antreten bei der Vorwahl der Sozialisten (PS) auch dann nicht aus, wenn Hollande ebenfalls kandidieren sollte.
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
Die Entscheidung werde schon bald fallen, kündigte der Premier der Zeitung zufolge an. „Angesichts der Verunsicherung, des Zweifels, der Enttäuschung, der Vorstellung, dass die Linke keine Chance hat, will ich diesen Mechanismus durchbrechen, der uns in die Niederlage führen wird“, sagte Valls.
Er respektiere Hollande und sei ihm gegenüber loyal, doch schließe das „Offenheit“ nicht aus, führte der Premier weiter aus. „Man kann nicht umhin festzustellen, dass sich der Kontext in den letzten Wochen geändert hat.“
Wegen Buchs auf Abstellgleis?
Valls bezog sich mit der Aussage auf das Buch „Un President ne devrait pas dire ca“ (Ein Präsident sollte das nicht sagen) über Gespräche von zwei „Le Monde“-Journalisten mit Hollande. Das im Oktober erschienene Buch sorgte nicht zuletzt wegen Hollandes abfälliger Bemerkungen über politische Gegner und Parteifreunde für reichlich Wirbel.
Das Buch habe bei der Linken für „tiefe Verunsicherung“ gesorgt, sagte Valls nun dem „Journal du Dimanche“ und fügte hinzu: „Als Chef der Mehrheit gehört es zu meiner Verantwortung, diesem Klima Rechnung zu tragen.“ Die Kandidatenwahl der Sozialisten im Jänner müsse der Partei neuen „Elan und Hoffnung“ geben.
Kein Amtsenthebungsverfahren
Konservative Abgeordnete werfen Hollande indes auch vor, Geheimnisse zur nationalen Verteidigung offengelegt zu haben. In „Un President ne devrait pas dire ca“ wird Hollande etwa mit der Aussage zitiert, er habe gezielte Tötungen von Dschihadisten im Ausland genehmigt.
Bekannt wurden auch drei Jahre alte Pläne für Luftangriffe gegen den syrischen Machthaber Baschar al-Assad, die aber letztlich nicht verwirklicht wurden. Wegen der Veröffentlichung eines vertraulichen Dokumentes zu den geplanten Luftangriffen hat die Pariser Staatsanwaltschaft Ermittlungen eingeleitet.
Abgeordnete der konservativen Republikaner (LR) strengten zudem ein Amtsenthebungsverfahren gegen Hollande wegen Verstoßes gegen seine Amtspflichten an, das aber von Anfang an als aussichtslos galt. Das Präsidium der Nationalversammlung lehnte einen entsprechenden Antrag wie erwartet ab.
Bekanntgabe für 10. Dezember angekündigt
Die Sozialisten wollen ihren Kandidaten mit einer Vorwahl im Jänner küren, die Franzosen wählen ihren neuen Präsidenten dann in voraussichtlich zwei Wahlgängen am 23. April und am 7. Mai.
Hollande will nach Angaben eines führenden Parteikollegen im Dezember bekanntgeben, ob er für eine zweite Amtszeit kandidiert. „Der Präsident der Republik hat gesagt, dass er seine Antwort am 10. Dezember geben wird“, sagte der Fraktionschef der Sozialisten im Senat, Didier Guillaume.
Er kenne Hollandes aktuelle Haltung nicht, versicherte Guillaume zudem gegenüber dem Sender Public Senat. Die Entscheidung des Amtsinhabers wird mit Spannung erwartet. Umfragen sagen ihm allerdings so gut wie keine Chancen auf eine Wiederwahl voraus.
Links:
