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Ton wird zunehmend rauer

Mit neuen Militärmanövern im Südchinesischen Meer unterstreicht China seine Drohungen in Richtung USA und Philippinen. Peking drohte Manila mit einer Konfrontation, falls es auf einer Umsetzung des jüngsten Urteils des internationalen Schiedshofes in Den Haag beharren sollte, wonach die weit reichenden chinesischen Ansprüche in dem Seegebiet ohne rechtliche Grundlage sind.

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Bei den chinesischen Manövern wurden auch Raketen und Torpedos abgefeuert. An den Übungen hätten chinesische Marineflugzeuge, Unterseeboote und andere Schiffe teilgenommen, wie staatliche Medien am Dienstag berichteten. Die Einfahrt sei während der Übungen „verboten“, hatte Chinas Meeresverwaltung bereits zum Beginn der Manöver mitgeteilt.

„Länder könnten auf Konfrontation zusteuern“

China erhöhte auch den Druck auf die Philippinen: Außenminister Wang Yi habe gewarnt, dass die Länder „auf eine Konfrontation zusteuern“ könnten, wenn Manila die Umsetzung des Schiedsspruchs anstrebe, sagte der philippinische Außenminister Perfecto Yasay im Fernsehen. Der chinesische Außenminister habe Gespräche angeboten, allerdings „unter Außerachtlassung“ des Urteils. Er habe das abgelehnt, sagte Yasay.

Das Angebot wurde zuletzt am Rande des Asien-Europa-Gipfels in der Mongolei vorgebracht. Die Philippinen hatten den Schiedshof in Den Haag angerufen, der Chinas Gebietsansprüche auf ganzer Linie zurückwies. Peking erkennt die Entscheidung allerdings nicht an und besteht weiter darauf, dass es die Hoheit über mehr als 80 Prozent des Gebietes habe - selbst bis kurz vor die Küsten der Philippinen und Vietnams.

Peking will „Souveränität niemals opfern“

China werde „niemals seine Souveränität und Interessen im Südchinesischen Meer opfern“, sagte der Marinekommandeur Wu Shengli in Peking seinem US-Amtskollegen John Richardson, wie die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete. Chinas Marine fürchte keine „militärischen Provokationen“ und sei dafür gut gerüstet.

Grafik zu den Territorialkonflikten in Ostasien

Grafik: APA/ORF.at; Quelle: APA/BBC/Independent

Auch werde China den Bau von Einrichtungen auf den Spratly-Inseln „niemals“ mittendrin stoppen, betonte der Marinechef. Die Zahl der Verteidigungsanlagen auf den Inseln werde vom Ausmaß der Bedrohung bestimmt. „Jeder Versuch, China durch militärische Muskelspiele zum Einlenken zu zwingen, wird nur gegenteilige Auswirkungen haben“, warnte Wu seinen US-Konterpart.

„Regelmäßige“ Patrouillen

Während seiner Gespräche in Peking kündigte auch die chinesische Luftwaffe an, künftig „regelmäßig“ Patrouillen im Südchinesischen Meer zu fliegen. Ein Sprecher bestätigte, dass ein Bomber des Typs H-6K und andere Flugzeuge kürzlich Überwachungsflüge über Inseln und Felsen - darunter das mit den Philippinen umstrittene Scarborough-Riff - in dem strategisch wichtigen Meeresgebiet begonnen hätten.

Schon vor dem Urteil des Schiedsgerichts hatte China in der Nähe der mit Vietnam umstrittenen Paracel-Inseln Manöver mit Schießübungen abgehalten. In den strategisch wichtigen Meeresgebieten liegen reiche Rohstoffvorkommen. Auch werden jährlich Handelswaren im Wert von mehr als fünf Billionen US-Dollar durch das Südchinesische Meer verschifft.

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