Mögliche Kandidaten betont gelassen
ÖBB-Chef Christian Kern und Medienmanager Gerhard Zeiler gelten derzeit als heißeste Kandiaten für das Amt des neuen SPÖ-Chefs. Beide gaben sich zuletzt betont gelassen in der Frage, auch sonst drängt sich derzeit niemand offiziell in die erste Reihe.
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Kern etwa postete nach dem Rücktritt von Werner Faymann Montagmittag am Abend Fotos inklusive Selfie aus der Wiener Stadthalle von einem Konzert der englischen Rockband Muse. „MUSE im Sweatshop Wiener Stadthalle - 35 Grad im Schatten. Ganz cooler Auftritt heute Abend“, so Kerns Text dazu. Auch sonst hält sich Kern wie auch Zeiler zum aktuellen politischen Tagesgeschehen offiziell zurück. Zeiler soll bereits am Montag in die USA geflogen sein, berichtete der „Kurier“, ein Interview soll er abgelehnt haben.
Die SPÖ will bis spätestens nach Pfingsten einen neuen Kandidaten gefunden haben und ihn - oder sie - nach den Sitzungen von Präsidum und Vorstand der Öffentlichkeit offiziell vorstellen. Das wurde im SPÖ-Parteivorstand Montagabend festgelegt. Bereits kommende Woche könnte ein neuer Bundeskanzler angelobt werden. Bis auf Weiteres führt der Wiener Bürgermeister Michael Häupl die Partei, ihm obliegt auch die Suche nach dem nächsten SPÖ-Chef und die Organisation des außerordentlichen Parteitags am 25. Juni, an dem der nächste SPÖ-Chef offiziell gekürt werden soll.
Vorentscheidung am Freitag möglich
Eine erste Vorentscheidung könnte schon am Freitag fallen. Dann treffen die Landesparteichefs der SPÖ und Vertreter von Teilorganisationen in Wien zusammen. Der Salzburger SPÖ-Vorsitzende Walter Steidl sprach von einer ersten Zwischenrunde für mögliche Kandidatinnen und Kandidaten: „Michael Häupl wird bereits im Vorfeld Gespräche führen, und es ist durchaus das Ziel, am Freitag mit einem Vorschlag für den Parteivorstand am Dienstag aus der Sitzung zu gehen.“
Ein medial kolportiertes Hearing der möglichen Nachfolger konnte Steidl, zuletzt einer der größten Gegner Faymanns, nicht bestätigen. „Ich halte den Begriff auch für übertrieben.“ Aber es werde Gespräche geben, welches Konzept und welche Strategie ein Kandidat hat. Auch Häupl dementierte ein Hearing, es gebe „laufende Gespräche“. Details, wann und mit wem gesprochen wird, wollte Häupl nicht verraten. „Wir wollen in Ruhe arbeiten.“
Regierungsteam mit aktuellen Jobs zufrieden
Auch aus dem aktuellen Regierungsteam der SPÖ drängt sich derzeit offiziell niemand um den Job des SPÖ-Chefs und Bundeskanzlers. Sämtliche vor dem Ministerrat am Dienstag befragten Minister zeigten sich mit ihrer gegenwärtigen Position zufrieden, legten es aber in die Hände des neuen Vorsitzenden, ob sie im Kabinett bleiben.
Schieder: SPÖ hat Qual der Wahl
Klubobmann Andreas Schieder, der ebenfalls als möglicher Kandidat für den SPÖ-Chefsessel gehandelt wird, betonte, gerne weiter die Fraktion führen zu wollen. Eine Hintertür ließ er sich jedoch offen: „Ich stehe für die Aufgabe zur Verfügung, die mir die Partei zugedenkt.“ Grundsätzlich plädierte er für eine schnelle Entscheidung. Die SPÖ habe keine Zeit zu verlieren.
Die SPÖ habe kein Problem bei der Kandidatensuche, so Schieder weiter, sondern eher die Qual der Wahl. Alle, die bis jetzt in den Zeitungen genannt worden seien, also vor allem Kern und Zeiler, seien sehr fähig. „Es geht nicht um die Suche nach dem Guten, sondern es geht darum, aus den Guten den Besten auszuwählen“, so Schieder. Der Gedanke an Neuwahlen wäre ein „schwerer Fehler“.
Doskozil winkt ab
Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, der auch als Außenseiter für den Posten des Parteichefs gilt, winkte am Dienstag ab: „Ich glaube, diese Frage stellt sich nicht.“ Das habe sich schon am Montag gezeigt. Wenn es für den neuen Vorsitzenden okay sei, würde er sein Amt gerne weiter ausüben. Präferenzen für einen der Favoriten, Kern oder Zeiler, habe er nicht, da er beide nicht kenne.
Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser, ebenfalls als mögliche Kandidatin zumindest im Gespräch, vertraut voll auf Häupl. Sie selbst rechnet nicht damit, an die Spitze der SPÖ berufen zu werden: „Mich hat niemand gefragt.“ Daher stelle sich für sie die Frage nicht, ob sie zur Verfügung stehe.
Warten auf ÖVP-Vorstand
Sozialminister Alois Stöger zeigte ebenfalls keine Ambitionen. Ob er auch dem künftigen Regierungsteam angehören werde, müsse der neue Kanzler entscheiden. Gefragt, ob er zum Team Kern oder zum Team Zeiler gehöre, meinte Stöger: „Ich bin Team SPÖ.“ Stöger hatte wie Staatssekretärin Sonja Steßl am Montag betont, dass sich ein neuer Chef überlicherweise sein Team selbst aussuche.
Von allen SPÖ-Vertretern wurde der Wille betont, die Regierungsarbeit mit der ÖVP fortzusetzen. Ganz sicher, ob die Volkspartei das auch so sieht, war dabei nicht jeder. So meinte etwa Doskozil, diese Frage sei schwierig zu beurteilen. Vielleicht sehe man nach dem Parteivorstand der ÖVP klarer. Die nächste Nationalratswahl ist regulär für 2018 geplant. Sollte es zu einer vorgezogenen Wahl kommen, könnte diese frühestens Anfang September erfolgen.
Niessl: Kandidat soll „Partei einen“
Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl schloss am Dienstag eine Neuwahl nicht völlig aus. Bei der Auswahl eines Kandidaten oder einer Kandidatin für den SPÖ-Vorsitz sei auf jeden Fall darauf zu achten, „eine Persönlichkeit zu finden, die ganz einfach die Gräben zuschüttet, die versucht, die Partei zu einen“.
Die SPÖ sei bei aller Programmdiskussion gefordert, zu relevanten Themen wie Assistenzeinsatz, Grenzkontrollen und Richtwert bei den Flüchtlingen eine Position zu haben. In Sachen Annäherung an die FPÖ gibt es neben dem Burgenland auch aus anderen Ländern vermehrt Stimmen, die sich dafür aussprechen - mehr dazu in oesterreich.ORF.at.
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