Weltgrößter Wirtschaftsraum soll entstehen
Seit Juli 2013 verhandelt die EU mit den USA über eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (Transatlantic Trade and Investment Partnership, TTIP).
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Mit rund 800 Millionen Verbrauchern würde so der weltgrößte Wirtschaftsraum entstehen. Durch den Wegfall von Zöllen und nicht tarifären Handelshemmnissen - etwa technischen Standards und Zulassungsvorschriften - soll TTIP mehr Wachstum und neue Jobs schaffen, so erhoffen es sich die Befürworter. Täglich werden zwischen Europa und den USA Waren und Dienstleistungen im Wert von rund zwei Milliarden Euro gehandelt.
Kritiker auf den Barrikaden
Umwelt- und Verbraucherschützer, Sozialverbände und Gewerkschaften befürchten eine Angleichung der Standards auf geringerem Niveau. Sie kritisieren zudem, dass die Verhandlungen zwischen Brüssel und Washington im Geheimen stattfinden. Die TTIP-Gegner machen sich außerdem für eine öffentliche Gerichtsbarkeit, ordentliche Arbeitsrechte für alle und für den Erhalt der bisherigen Umweltstandards stark. Umstritten sind auch Schutzklauseln für Konzerne und die Rolle privater Schiedsgerichte. Immer wieder kommt es in Europa auch zu Protesten und Kundgebungen gegen TTIP.
APA/AP/Markus Schreiber
Proteste gegen TTIP: Hier etwa vor der Ankunft von US-Präsident Barack Obama in Deutschland
CETA unterschriftsreif
Bereits ausverhandelt ist das Abkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) zwischen Europa und Kanada. Es gilt als Blaupause für TTIP. Seit Ende Februar sind die letzten Prüfungen durch die EU und Kanada abgeschlossen. Die EU-Kommission hat den finalen Text des Abkommens veröffentlicht, er muss nun noch vom EU-Parlament genehmigt werden. Zuvor muss ein EU-Ratsbeschluss gefasst werden. Erst danach dürfen die nationalen Parlamente der Mitgliedsstaaten über das Abkommen beraten und abstimmen.
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