Hollande bei Obama
Nach den Anschlägen von Paris haben US-Präsident Barack Obama und der französische Staatschef Francois Hollande Geschlossenheit im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) demonstriert.
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„Wir sind hier, um zu erklären, dass die Vereinigten Staaten und Frankreich in unverbrüchlicher Solidarität zusammenstehen“, sagte Obama am Dienstag nach mehr als anderthalbstündigen Beratungen mit Hollande im Weißen Haus. Gemeinsam würden beide Länder die „Terroristen und jene, die sie geschickt haben“ zur Rechenschaft ziehen und „unsere Nationen verteidigen“.
Luftangriffe gegen IS sollen ausgeweitet werden
Hollande erklärte, dass Frankreich und die USA eine Ausweitung der Luftangriffe gegen die Dschihadisten in Syrien und im Irak beschlossen hätten. Außerdem sollten „all jene“ unterstützt werden, die den IS am Boden bekämpfen. Frankreich werde allerdings nicht mit eigenen Bodentruppen in Syrien eingreifen.
Der französische Staatschef forderte eine „dringende“ Schließung der Grenze zwischen Syrien und der Türkei, um die Einreise von „Terroristen“ zu verhindern. Der Kampf gegen die IS-Miliz erfordere eine „gemeinsame“ und „unerbittliche“ Antwort.
Obama drängt auf Passagierdatenabkommen
Obama sprach Frankreich erneut das „tiefste Mitgefühl“ der USA aus. „Die Amerikaner lieben Frankreich, weil wir uns den gleichen Idealen verschrieben haben“, sagte der Präsident. Auf Französisch fügte er hinzu: „Nous sommes tous Francais“ („Wir sind alle Franzosen“). Von der IS-Miliz würden „ernste Bedrohungen“ ausgehen, warnte Obama. Die Dschihadistengruppe dürfe „nicht toleriert“ und müsse „zerstört“ werden.
Die Vereinigten Staaten seien bereit, die Zusammenarbeit mit Frankreich und anderen europäischen Ländern etwa beim Austausch von Geheimdienstinformationen auszubauen. Der US-Präsident stellte eine „wachsende Erkenntnis“ in Europa fest, dass „zusätzliche Bemühungen“ nötig seien, um den Strom von ausländischen Kämpfern zur IS-Miliz zu unterbinden. Ausdrücklich rief er die Europäische Union auf, „endlich“ ein Abkommen mit den USA zum Austausch von Flugpassagierdaten umzusetzen.
Bei den Anschlägen auf eine Konzerthalle, Restaurants, Cafes und in der Nähe des Fußballstadions Stade de France waren in der französischen Hauptstadt am 13. November 130 Menschen getötet worden. Zu den Attacken bekannte sich die IS-Miliz. Frankreich beteiligt sich an den Luftangriffen einer US-geführten Koalition auf Stellungen der Dschihadisten in Syrien und im Irak. Nach den Attacken von Paris hatte das französische Militär seine Angriffe verstärkt und eine Zusammenarbeit mit Russland vereinbart.
Cameron sagte Unterstützung zu
Am Mittwoch will Hollande die deutsche Kanzlerin Angela Merkel in Paris empfangen und am Donnerstag in Moskau den russischen Präsidenten Wladimir Putin treffen. Am Sonntag wird der chinesische Staatschef Xi Jinping in Paris erwartet.
Am Montag hatte Hollande bereits mit dem britischen Premierminister David Cameron über eine Allianz gegen den IS beraten. Cameron sagte Frankreich im Kampf gegen den IS die Unterstützung seines Landes zu. Die französische Luftwaffe könne die britische Luftwaffenbasis Akrotiri auf Zypern nutzen, sagte Cameron am Montag in Paris bei einer Pressekonferenz mit Hollande.
APA/AFP/Stephane de Sakutin
Hollande (M.) und Cameron trafen am Montag in Paris zusammen
Zudem werde die britische Luftwaffe den NATO-Partner mit der Betankung französischer Flugzeuge in der Luft unterstützen. Weiters werde Großbritannien vermehrt Geheimdienstinformationen mit den europäischen Verbündeten teilen.
Gedenken in Konzerthalle Bataclan
Die Parlamentsabstimmung über den Einsatz britischer Kampfjets in Syrien könnte bereits kommende Woche stattfinden, berichtete die Zeitung „Independent“. Bereits „Tage danach“ könnten die Angriffe beginnen, schrieb das Blatt am Dienstag. Bisher bombardiert Großbritannien ausschließlich IS-Stellungen im Irak. Bereits am Donnerstag will Cameron laut „Independent“ die Syrien-Strategie Großbritanniens präsentieren.
Hollande und Cameron besuchten im Rahmen ihres Treffens auch gemeinsam die Konzerthalle Bataclan in Paris. Im Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlichte Cameron ein Foto, das ihn „Schulter an Schulter“ mit dem französischen Staatschef vor dem Veranstaltungsort zeigt, in dem am 13. November 89 Menschen getötet worden waren. Beide Politiker legten jeweils eine Rose zum Gedenken an die Opfer ab.
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