Von der Leyen will „sehr starke Präsenz“
Deutschland wird sein militärisches Engagement in Mali deutlich ausbauen. Auch um Frankreich nach den Anschlägen von Paris militärisch zu entlasten, werde Deutschland künftig „unter allen Europäern eine sehr starke Präsenz“ in dem westafrikanischen Land haben, sagte die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Dienstag bei einem Treffen der EU-Verteidigungsminister in Brüssel.
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Das gelte sowohl für die EU-Ausbildungsmission EUTM, an der auch Österreich mit derzeit acht Personen beteiligt ist, als auch für die UNO-Mission MINUSMA. Frankreich hatte die EU-Partner am Dienstag um militärischen Beistand nach den Anschlägen von Paris mit 130 Toten gebeten - sei es als direkte Hilfe im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak, sei es durch die Entlastung der französischen Armee bei anderen Auslandseinsätzen.
Eine „konkrete Forderung“ an Deutschland habe ihr französischer Amtskollege Jean-Yves Le Drian am Dienstag nicht gestellt, sagte von der Leyen. Er sei aber „sehr erfreut“ darüber gewesen, dass Deutschland auch sein Engagement bei der Unterstützung der kurdischen Peshmerga im Nordirak mit Waffenlieferungen und Ausbildung stetig machen wolle. Positiv sei auch aufgenommen worden, dass Berlin mit der Zentralregierung in Bagdad über Hilfe im Bereich Minenabwehr und -räumung spreche.
„Sind jetzt in der Detailausplanung“
Frankreich hatte im Jänner 2013 eine Offensive gegen die vom Terrornetzwerk Al-Kaida unterstützten Islamisten in Mali gestartet. Von der Leyen machte noch keine genauen Angaben, wie die Verstärkung der dortigen UNO-Mission genau aussehen wird. „Wir sind jetzt in der Detailausplanung“, sagte sie. Im Oktober hatte sie erklärt, „dringend gebraucht“ würden dort „Einsatzkräfte, die aufklären, wo sich in diesem riesengroßen Land Terrorgruppen und Milizen bewegen“. Diesen Teil übernehmen derzeit die Niederlande, die insgesamt 600 Soldaten für MINUSMA stellen.
Deutschland hat dagegen derzeit lediglich acht Soldaten zur Unterstützung der UNO-Mission abgestellt. Etwa 200 weitere sind an der EU-Mission EUTM Mali beteiligt, die malische Streitkräfte ausbildet. EUTM Mali ist im relativ ruhigen Süden stationiert, MIMUSMA ist auch im unruhigen Norden des Landes aktiv. Frankreich ist mit rund 1.300 Soldaten in Mali vertreten und hat insgesamt 3.000 Soldaten zum grenzüberschreitenden Militäreinsatz gegen Dschihadistengruppen nach Westafrika entsandt.
Österreich hält an Mali-Mission fest
Österreich hält an der geplanten Entsendung österreichischer UNO-Soldaten nach Mali fest. Ab Februar sollen 15 Bundesheersoldaten in das westafrikanische Krisenland geschickt werden, sagte Andreas Strobl, der Sprecher von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ), am Freitag der APA. Der Terroranschlag von Bamako ändere daran „grundsätzlich nichts“. „So tragisch die Ereignisse sind, sie sind ein Beweis dafür, dass Mali stabilisiert werden muss“, sagte Strobl.
Die Sicherheitslage werde permanent beobachtet, und es würden entsprechende Maßnahmen gesetzt, so der Sprecher. Über das Jahr hinweg werde das österreichische Kontingent aufgestockt. Verteidigungsminister Klug hatte im September angekündigt, dass sich Österreich mit zehn Stabsoffizieren und fünf Militärbeobachtern an der UNO-Mission beteiligen werde. Es handle sich um einen Versuch, die Flüchtlingskrise „an ihrer Wurzel“ anzugehen. „Wir müssen in den Krisenstaaten für Stabilität und Sicherheit sorgen, damit Menschen nicht länger gezwungen sind, zu fliehen“, sagte Klug.
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