„Kommen aus anderen Kulturkreisen“
Integrations- und Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) will kommende Woche einen Plan mit konkreten Maßnahmen für die Eingliederung von erwarteten 40.000 Menschen mit positivem Asylbescheid in die Gesellschaft vorliegen. Das Konzept hat laut Kurz drei Eckpunkte - Sprache, Arbeitsmarkt und Werte. Besonders Letzterer steht im Fokus, während Ideen zur Arbeitsplatzvermittlung deutlich weniger klar erscheinen.
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„Die Menschen kommen teilweise aus ganz anderen Kulturkreisen, sie haben die Grundwerte in Europa teilweise noch nicht kennengelernt“, sagte Kurz im Ö1-Morgenjournal - mehr dazu in oe1.ORF.at. Neben dem Spracherwerb und dem Einstieg in den Arbeitsmarkt gehe es „natürlich zentral um diese Grundwerte und unseren Zugang zu Rechtsstaat und Demokratie“, so Kurz. Auch die Gleichstellung von Mann und Frau sei ein zentrales Thema.
Wertevermittlung in Sprachkursen
Die Vermittlung dieser Grundwerte solle über „klassische Schulungen“ geschehen. Auch werde neben der Erweiterung klassischer Sprachkurse das Angebot von Sprachkursen ausgebaut, in denen „Grundwerte des Zusammenlebens in unserem Land vermittelt werden“. Dass das das zentrale Thema im Maßnahmenkatalog ist, wollte Kurz auf Nachfrage nicht gelten lassen.
„Wertevermittlung“ sei „eines von mehreren Themen“, insgesamt sollen 50 Maßnahmen präsentiert werden. Diese Maßnahmen würden auch Länder und Gemeinden betreffen. Basis der verpflichtenden „Werteschulungen“ könnte der Wertekatalog der „Rot-Weiß-Rot-Fibel“ sein. Für Flüchtlinge müsse es Anreize geben, sich daran zu halten, aber auch Konsequenzen, falls nicht. Finanzieren möchte Kurz sein Projekt aus Mitteln des Sondertopfs für Integrationsmaßnahmen.
Arbeitsmarkt „eine Herausforderung“
In Sachen Vermittlung auf dem Arbeitsmarkt berief sich Kurz auf die bestehenden Qualifikationschecks: Flüchtlinge werden „gleich zu Beginn darauf abgetestet, welche Qualifikation sie mitbringen“. Damit könne man sie schneller und besser in den Arbeitsmarkt integrieren, so Kurz. Gleichzeitig räumte der Integrationsminister ein, dass das angesichts der steigenden Arbeitslosigkeit in Österreich „eine Herausforderung“ sei.
Wie lange die Integration der 40.000 Menschen in den Arbeitsmarkt dauern werde, konnte Kurz nicht sagen. Es gebe Erfahrungswerte aus Deutschland bzw. von jenen Flüchtlingen, die in der Vergangenheit gekommen seien. Zahlen würde aber beim Arbeitsmarktservice (AMS) aufliegen.
Grüne sehen „PR-Politik“, Lob von NEOS
Bei der Opposition riefen die neuen Integrationsideen geteiltes Echo hervor. Die Grünen orteten „PR-Politik“ - Integrationssprecherin Alev Korun kritisierte, dass Kurz viele Ankündigungen mache, aber wenig umsetze. So biete der ihm unterstellte Integrationsfonds zu wenige Sprachkurse an, bei der zügigen Anerkennung von Qualifikationen von Zuwanderern und Flüchtlingen gebe es auch noch kein konkretes Ergebnis. Beides sollte rasch umgesetzt werden, forderte Korun.
Ganz anders die Reaktion von NEOS: Man sehe die Pläne „wohlwollend“, was etwa verpflichtende „Werte-Workshops“ betrifft. NEOS-Integrationssprecher Nikolaus Scherak lobte die bereits bekannten Eckpunkte. Er sah einen „praktikablen Vorschlag“ darin, den Schwerpunkt auf Sprache und Arbeitsmarkt zu legen und zudem Asylwerbern „die Grundwerte und Gepflogenheiten unserer mitteleuropäischen Gesellschaft näherzubringen“.
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