6,5 Prozent Wachstum vorgesehen
China hat im neuen Fünfjahresplan ein Wachstumsziel von 6,5 Prozent festgelegt. Noch vor Bekanntgabe des Kommuniques zum Plenum des Zentralkomitees am Donnerstag nannte Regierungschef Li Keqiang in Peking diese eher moderate Vorgabe für das Wachstum der zweitgrößten Volkswirtschaft der Erde.
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Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) berät seit Montag über die Weichenstellungen für die zweite Hälfte des Jahrzehnts. Rund 300 hohe Parteikader begannen hinter verschlossenen Türen mit dem Feilen am nächsten Fünfjahresplan, der kommendes Jahr in Kraft treten soll. Auf einer Regierungswebsite wurde Li am Wochenende mit den Worten zitiert: „Wir haben niemals gesagt, wir müssten Wachstumsziele bis zum Tod verteidigen.“
Wirtschaft wächst immer langsamer
Nach zwei Jahrzehnten zweistelligen Wachstums wächst Chinas Wirtschaft stetig langsamer. Im vergangenen Jahr fiel das Wachstum auf 7,4 Prozent - so langsam wie seit 24 Jahren nicht mehr. In diesem Jahr werden offiziell „rund sieben Prozent“ erwartet, doch wuchs die Wirtschaft im dritten Quartal nur noch mit 6,9 Prozent.
Der Einbruch wirkte wie eine Schockwelle auf die Weltwirtschaft. Das Treffen, das als Fünftes Plenum bezeichnet wird, stehe daher unter „wachsender Aufmerksamkeit von Beobachtern daheim und im Ausland“, schrieb die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Um der Wirtschaftsflaute zu begegnen, wurde die Geldpolitik schon in mehreren Schritten gelockert, zuletzt am Freitag, als ein Ende der Zinsdeckelung verkündet wurde.
Heimischer Konsum und Dienstleistungen im Fokus
Im Mittelpunkt des neuen Fünfjahresplans stehen strukturelle Reformen. Chinas Wirtschaft soll sich künftig weniger auf Investitionen und Exporte stützen und stärker auf heimischen Konsum und Dienstleistungen. Auch der Umweltschutz soll eine höhere Bedeutung erhalten.
Der bisherige Fokus lag auf Wachstum, die Abhängigkeit der chinesischen Industrie von billiger, klimaschädlicher Kohle rückte dabei lange in den Hintergrund. „Die Regierung sollte auf eine Einschränkung der Kohle setzen, um die Umstellung der Wirtschaftsstrukturen voranzutreiben“, schrieb nun der Energieexperte Lin Boqiang in der Regierungszeitung „China Daily“.
Relikt aus Zeit vor Marktreformen
Der Fünfjahresplan für den Zeitraum 2016 bis 2020 muss im März vom Volkskongress abgesegnet werden. Erstellt werden diese Fünfjahrespläne seit Gründung der Volksrepublik China 1949. Sie sind zwar noch ein Relikt aus der Zeit, bevor Marktreformen eingeleitet wurden, die Hunderte Millionen Menschen aus der Armut befreiten. Doch auch heute noch liefern die Pläne Leitlinien für die Steuerung des Landes und seiner Wirtschaft.
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