Wechsel in Militärdoktrin
Japan hat unlängst eine Armada von Kriegsschiffen vor seiner Küste zu einer großen Flottenparade versammelt. 50 Schiffe und 61 Flugzeuge nahmen daran teil, darunter auch Kriegsschiffe aus den USA, Indien, Südkorea, Australien und Frankreich. Die Flottenparade findet alle drei Jahre statt
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Diesmal stand sie im Zeichen eines Wechsels in der japanischen Militärdoktrin, nach der die Beschränkung auf die Selbstverteidigung aufgehoben wurde und die Armee künftig auch zur Verteidigung japanischer Verbündeter im Ausland eingesetzt werden kann. Japan will damit ein stärkeres militärisches Gegengewicht zu China bilden, das seinen Machtanspruch in der Region immer nachdrücklicher artikuliert, unter anderem durch Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer.
In einem Interview einer Nachrichtenagentur bekräftigte Chinas Präsident Xi Jinping den Standpunkt des Landes, dass die umstrittenen Inseln und Riffe in dem Gebiet seit Urzeiten chinesisches Territorium seien. China werde niemandem gestatten, seine Souveränität, seine Rechte und Interessen im Südchinesischen Meer zu verletzen.
Besuch an umstrittenem Yasukuni-Schrein
Unterdessen besuchten mehr als 70 japanische Abgeordnete und ein Minister den umstrittenen Yasukuni-Schrein, in dem neben Millionen Kriegstoten auch mehrere japanische Kriegsverbrecher geehrt werden. Die 73 Parlamentarier gedachten letzte Woche in der Gedenkstätte in Tokio der japanischen Kriegstoten, 96 weitere Abgeordnete schickten einen Vertreter.
Die Besuche führen regelmäßig zu wütenden Protesten in Nachbarländern wie China und Südkorea. Einige Stunden nach den Abgeordneten besuchte auch Katsunobu Kato, der neue Minister unter anderem für Fragen von Geburtenrückgang und Beschäftigung, den Schrein. Davor waren bereits Innenministerin Sanae Takaichi, eine enge Vertraute des konservativen Regierungschefs Shinzo Abe, und Justizminister Mitsuhide Iwaki in der Gedenkstätte gewesen. In dem 145 Jahre alten Schrein werden gemeinsam mit den 2,5 Millionen japanischen Kriegstoten seit der Mitte des 19. Jahrhunderts auch 14 von den Alliierten verurteilte Kriegsverbrecher geehrt.
Proteste von Südkorea und China
Das südkoreanische Außenministerium reagierte prompt auf die neuerlichen Besuche. In einer Erklärung prangerte es die „Verherrlichung der Kolonisierung und des Aggressionskriegs durch Japan“ an. Ähnlich hatte Peking bereits zuvor protestiert. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, forderte Japan auf, sich „ernsthaft“ mit seiner Geschichte zu befassen, „eindeutig“ mit dem Militarismus zu brechen und „konkrete Maßnahmen“ zu ergreifen, um das „Vertrauen seiner asiatischen Nachbarn und der internationale Gemeinschaft“ zu gewinnen.
Die von Japan während des Zweiten Weltkriegs besetzten Nachbarländer sehen in dem Schrein ein Symbol für Japans militaristische Vergangenheit. Besuche von Politikern werden als Beweis dafür gewertet, dass sich Tokio von dieser noch immer nicht gelöst habe.
Ministerpräsident Abe hatte China und Südkorea zuletzt im Dezember 2013 mit einem Besuch in dem Schrein gegen sich aufgebracht. Anfang November wollen Japan, China und Südkorea erstmals seit 2012 wieder trilaterale Gespräche führen. Am Rande des Gipfeltreffens ist auch das erste Treffen von Abe mit der südkoreanischen Präsidentin Park Geun Hye geplant.
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