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Slowenien zeigt sich überrascht

Ungarn hat am Donnerstag ohne Vorankündigung begonnen, auch an der Grenze zu Slowenien einen Zaun zur Abwehr von Flüchtlingen zu bauen. Das berichtete die ungarische Nachrichtenagentur MTI. In der Nähe des Grenzübergangs Tornyiszentmiklos würden Polizisten und Soldaten zunächst eine provisorische Sperre errichten, die aus drei übereinander gezogenen Rollen von NATO-Draht bestehe.

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Wie lang dieser Zaun werden soll, war zunächst unklar. Die gesamte ungarisch-slowenische Grenze ist 102 Kilometer lang. Bereits seit Tagen angekündigt ist der Bau eines 41 Kilometer langen Zauns an der kroatischen Grenze. Diese ist insgesamt 329 Kilometer lang und wird vor allem durch die Flüsse Drau und Mur markiert. Geplant ist zudem ein 70 Kilometer langer Zaun an der insgesamt 448 Kilometer langen rumänisch-ungarischen Grenze.

Nachdem Ungarn die 175 Kilometer lange serbische Grenze bereits durch einen Zaun abriegelte, kommen viele Flüchtlinge über den Umweg Kroatien nach Ungarn. Ungarns Regierung befürchtet offensichtlich, dass auch Slowenien und Rumänien als Umweg für die Flüchtlinge infrage kommen könnten.

Budapest verdoppelt Ausgaben für Zaunbau

Ungarn verdoppelte mittlerweile die Ausgaben für den Bau von Grenzzäunen. Die Regierung habe per Verordnung weitere fast 35 Milliarden Forint (112,57 Mio. Euro) dafür zur Verfügung gestellt, berichtete die staatliche ungarische Nachrichtenagentur MTI am Donnerstagabend unter Berufung auf das ungarische Gesetzblatt. Das Geld soll den Ministerien für Verteidigung und Inneres zur Verfügung gestellt werden. Bereits im Laufe des Sommers hatte der Staat für diese Zwecke rund 30 Milliarden Forint bereitgestellt.

„Wir verstehen den Grund nicht“

Slowenien zeigt sich überrascht vom Vorgehen Ungarns. Ungarn habe Slowenien darüber nicht informiert, sagte Außenminister Karl Erjavec am Donnerstagabend der Nachrichtenagentur STA. Ljubljana forderte wegen des Zauns bereits Erklärungen von Budapest. Erstmals trennt nun ein Stacheldraht zwei Schengen-Staaten.

„Wir verstehen den Grund nicht. Ein Zaun zwischen den beiden Ländern ist nicht notwendig“, sagte Erjavec. Ungarn hatte bereits einen Zaun an der EU-Außengrenze mit Serbien errichtet, um sich von Flüchtlingen abzuschotten. Danach wurde auch ein Teil der Grenze zum EU-Nachbarland Kroatien mit Stacheldraht versehen. Slowenien wiederum hat wegen der Flüchtlingskrise die Grenzkontrollen zum Schengen-Partnerland Ungarn wieder aufgenommen.

Die Aktivitäten der ungarischen Seite seien erstmals in der Nacht auf Donnerstag bemerkt worden, als man den Stacheldraht und anderes Baumaterial an die Grenze gebracht habe, sagte der Staatssekretär im slowenischen Innenministerium, Bostjan Sefic. Medienberichten zufolge wurde am ehemaligen Grenzübergang Pince eine mobile Straßensperre errichtet, flankiert von einem 200 Meter langen Stacheldrahtzaun durch die umliegenden Felder. Stacheldraht wurde auch am früheren Grenzübergang Dolga Vas ausgelegt.

10.000 Flüchtlinge in Ungarn angekommen

Ungarn verzeichnete indes bei der Zahl der ankommenden Flüchtlinge erneut einen Rekord: Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, kamen am Vortag über 10.000 Schutzsuchende ins Land - und damit erneut so viele wie noch nie an einem einzigen Tag. Die meisten Flüchtlinge kommen seit der Grenzschließung zu Serbien über Kroatien nach Ungarn, von dort werden sie Richtung österreichische Grenze gebracht.

Rund hundert der insgesamt 10.046 am Mittwoch gezählten Flüchtlinge kamen über die serbische Grenze nach Ungarn, alle anderen über Kroatien. Zuvor hatte Ungarn am 14. September - einen Tag, bevor die verschärften Einwanderungsgesetze in Kraft traten - einen Rekord verzeichnet, als an einem Tag knapp 9.400 Asylsuchende angekommen waren.

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