Rassismus „mit Wurzel ausreißen“
Nach gewaltsamen Protesten gegen Rassismus in Israel haben Staatschef Reuven Rivlin und Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Fehler im Umgang mit äthiopischstämmigen Juden eingeräumt und Besserungen zugesagt. „Wir haben nicht genau genug hingesehen und nicht genau genug zugehört“, erklärte Rivlin am Montag, nachdem Proteste in Tel Aviv eskaliert waren.
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Netanjahu kündigte an, den Rassismus „mit der Wurzel auszureißen“. Die äthiopische Gemeinde kündigte weitere Proteste an. Die gewaltsamen Proteste der vergangenen Tage hätten gezeigt, dass es „im Herzen des israelischen Gesellschaft“ eine „offene Wunde“ gebe, erklärte Rivlin.
Regierung will handeln
Am Sonntagabend war in Tel Aviv eine Demonstration von Juden äthiopischer Herkunft eskaliert, die seit Tagen gegen Rassismus und Polizeigewalt in Israel auf die Straße gehen. Laut Polizei wurden 55 Polizisten und zwölf Demonstranten verletzt, 43 Demonstranten wurden festgenommen. 15 waren am Montag weiter in Polizeigewahrsam.
„Gegen das Phänomen des Rassismus müssen wir vereint sein und es brandmarken“, sagte Netanjahu am Montag nach einem dreistündigen Treffen mit Vertretern der äthiopischen Gemeinde in Israel. Er habe eine Ministerkommission damit beauftragt, sich der Probleme äthiopischer Juden bei der Integration anzunehmen - unter anderem im Bildungsbereich, im Wohnungswesen und auf dem Arbeitsmarkt.
Video und Bericht lösten Empörung aus
An dem Treffen nahmen neben Netanjahu auch der Minister für innere Sicherheit, Jizchak Aharonovitsch, und Polizeichef Johanan Danino teil. Die Politiker kamen auch mit dem aus Äthiopien stammenden Soldaten Damas Pakada zusammen, der von zwei Polizisten geschlagen worden war - ein Video der Tat löste die Proteste aus. Danino entschuldigte sich im Namen der Polizei bei Pakada für die Tat und erklärte, ein Polizist sei entlassen worden. Zu dem anderen Beamten äußerte er sich nicht.
Für zusätzliche Empörung hatten Medienberichte über einen Übergriff auf einen Israeli äthiopischer Herkunft in der südisraelischen Stadt Beerscheba gesorgt. Der Mann gab an, von Beamten der Einwanderungsbehörde angegriffen worden zu sein, weil sie ihn für einen Einwanderer ohne gültige Papiere hielten.
Fehlende Integration
In Israel leben mehr als 135.000 Juden äthiopischer Herkunft, die vor allem in zwei Einwanderungswellen 1984 und 1991 ins Land kamen. Bis heute sind die meisten von ihnen nicht in die israelische Gesellschaft integriert. Sie beklagen Diskriminierung aufgrund ihrer Hautfarbe und eine Behandlung wie „Bürger zweiter Klasse“. Dem israelischen Verband der äthiopischen Juden zufolge liegt ihr Einkommen 40 Prozent unter dem Durchschnittsverdienst. 38,5 Prozent von ihnen leben demnach unterhalb der Armutsgrenze.
Die Demonstranten in Tel Aviv forderten nun gleiche Rechte für alle und die Bestrafung gewalttätiger Polizisten. Erst am Donnerstag war eine ähnliche Demonstration in Jerusalem in Gewalt umgeschlagen, es gab ebenfalls Verletzte und Festnahmen.
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