IWF-Schulden werden zurückgezahlt
Griechenland hat seinen Gläubigern zugesagt, alle im Gegenzug für gewährte Finanzhilfen eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen. Finanzminister Gianis Varoufakis sagte am Sonntag nach einem Treffen mit IWF-Chefin Christine Lagarde in Washington, sein Land beabsichtige, alle vereinbarten Auflagen gegenüber allen Gläubigern „ad infinitum“ (unbegrenzt) einzuhalten.
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
Lagarde begrüßte die Zusage auch mit Blick auf die ausstehende Zahlung einer Kreditrate von 450 Millionen Euro an den Internationalen Währungsfonds (IWF) am Donnerstag. Um die Begleichung dieser Zahlung hatte es Verwirrung gegeben. Zahlreichen Medienberichten zufolge soll den Griechen aber schon diese Woche das Geld ausgehen, sollte es keine weiteren Finanzhilfen erhalten.
Athen: „Das Geld reicht aus“
Innenminister Nikos Voutzis hatte die fristgerechte Rückzahlung zuletzt infrage gestellt, ein Regierungssprecher hatte indes kurz darauf eine pünktliche Zahlung zugesichert. Auch das griechische Finanzministerium hatte wiederholt versichert, dass der IWF das fällige Geld planmäßig zurückerhalten werde.
Griechenland verspricht Zahlungen
Griechenland verspricht seinen Kreditgebern die Einhaltung aller Verpflichtungen. Das sagte Finanzminister Gianis Varoufakis nach einem Treffen mit IWF-Chefin Christine Lagarde zu.
Der stellvertretende Finanzminister, Dimitris Mardas, sagte am Freitag, sein Land werde das Geld pünktlich an den IWF zahlen. Die Einnahmen des Staates seien im März über den Zielvorgaben gelegen, so Mardas. „So wie es derzeit aussieht, werden wir das zahlen, was wir zahlen müssen. Nach den Daten, die uns vorliegen, reicht das Geld aus“, so Mardas.
Gezerre um Reformliste
Bei einer Telefonkonferenz von Vertretern von IWF, Europäischer Zentralbank (EZB), EU-Kommission und der Finanzministerien der Euro-Staaten hatte es am Mittwoch aber keine Gewissheit gegeben, dass Athen die IWF-Zahlung stemmen kann. Es habe auch Unklarheit darüber geherrscht, welche Reformliste überhaupt die aktuelle Version sei.
Zudem wurden den Informationen zufolge Vorwürfe an die griechische Regierung laut, zu optimistische Annahmen darüber zu treffen, welche Summen die geplanten Vorhaben in die Staatskassa spülen könnten. Der Generalsekretär im griechischen Finanzministerium, Nikos Theocharakis, erwiderte darauf laut „Spiegel“, das sei nicht erstaunlich, schließlich seien die „Troika“-Beamten „völlig inkompetent“.
Verbesserung der Zusammenarbeit
Lagarde und Varoufakis vereinbarten nach übereinstimmenden Angaben zudem eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen der Athener Regierung und den Institutionen der internationalen Geldgeber. Anhaltende Unsicherheit über den Erfolg der Hilfsprogramme an Griechenland seien weder im Interesse des Landes noch der Gläubiger, sagte die IWF-Chefin.
Varoufakis versicherte seinerseits, sein Land werde diverse Reformen in die Tat umsetzen. Ziel sei jetzt, das Verfahren der Verhandlungen mit den Geldgebern „viel effektiver zu machen“. Lagarde sagte bei dem Treffen nach eigenen Angaben, dass der IWF einer Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen verpflichtet bleibe, „um Griechenland zu helfen, auf einen dauerhaften Pfad des Wachstums und der Beschäftigung zurückzukehren“.
Einigung auf Euro-Gruppe-Treffen?
Laut Varoufakis strebt Griechenland eine vorläufige Einigung mit den internationalen Geldgebern an. „Auf dem Euro-Gruppe-Treffen am 24. April muss es ein vorläufiges Ergebnis (der Gespräche) geben, gemäß den Vereinbarungen am 20. Februar“, sagte Varoufakis der griechischen Zeitung „Naftemporiki“ am Montag. Am 20. Februar hatte sich Griechenland mit den Euro-Partnern auf eine Verlängerung des aktuellen Hilfprogramms um vier Monate verständigt.
Derzeit ringen Gläubiger und die Regierung in Athen um die Auszahlung der letzten Kreditrate des auslaufenden Hilfsprogramms in Höhe von 7,2 Milliarden Euro. Die Geldgeber haben die Vorlage eines tragfähigen Reformkonzepts zur Voraussetzung für die Zahlung erklärt. Seit 2010 ist Griechenland mit Finanzspritzen von rund 240 Milliarden Euro vor der Staatspleite bewahrt worden.
Links:
