Filmaufnahmen sollen Artillerie zeigen
Das russische Außenministerium hat den von der ukrainischen Regierung verkündeten Abzug schwerer Waffen aus dem Konfliktgebiet in der Ostukraine als „Bluff“ bezeichnet. In einer Erklärung berief sich das Ministerium am Samstag auf Filmaufnahmen russischer Medien, die den Einsatz schwerer Artillerie durch das ukrainische Freiwilligenbataillon Asow nahe dem Ort Schirokine östlich von Mariupol zeigen sollen.
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
Die Behauptungen der ukrainischen Führung über einen vollständigen Waffenabzug seien also ein „Bluff“. Es handle sich um eine „neue grobe Verletzung“ des Minsker Abkommens. Die Regierung in Kiew und die prorussischen Separatisten hatten sich Mitte Februar in der weißrussischen Hauptstadt Minsk auf einen Friedensplan geeinigt, der unter anderem eine Waffenruhe und den Abzug schwerer Waffen vorsieht.
Anfang der Woche hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko verkündet, dass der Abzug von Raketenwerfern und schwerer Artillerie weitgehend abgeschlossen sei. Am Freitagabend hatte die ukrainische Armee die Rebellen beschuldigt, bei Schirokine mit schweren Waffen geschossen zu haben.
Waffenruhe hält weitgehend
Die in Minsk vereinbarte Waffenruhe wird weitgehend eingehalten, vereinzelt gibt es aber weiter Kämpfe. Die ukrainische Armee teilte am Samstag mit, binnen 24 Stunden seien zwei Soldaten und ein Zivilist getötet worden. Der Rebellenführer Eduard Bassurin sagte, in Wuglegirsk nordöstlich der Rebellenhochburg Donezk sei ein Zivilist durch einen Sprengsatz getötet worden.
Lawrow: Provokationen verhindern
Russland hat Deutschland und Frankreich aufgefordert, die Regierung in Kiew von einem Anfachen der Gewalt in der Ostukraine abzuhalten. „Provokateure in Kiew (...) könnten versuchen, etwas zu entfachen in der Erwartung, dass das die Weltöffentlichkeit beeinflusst und Waffen in die Ukraine gebracht werden“, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Samstag.
„Ich bin überzeugt, dass Berlin und Paris als die wichtigsten Akteure (...) so einen Lauf der Dinge verhindern sollten“, so Lawrow. Ihm geht es insbesondere darum, S-Lieferungen tödlicher Waffen an die ukrainischen Streitkräfte zu verhindern. Die Regierung in Washington zieht eine solche Option in Betracht, hat aber noch keine Entscheidung gefällt.
Der Westen wirft der Regierung in Moskau vor, die Separatisten militärisch zu unterstützen, und hat deshalb eine Reihe von Sanktionen gegen Russland verhängt. Die russische Regierung weist die Vorwürfe zurück.
Russische Militärmanöver enden
In dieser Woche hielt die russische Armee gleich mehrere großangelegte Manöver ab, unter anderem auf der vor einem Jahr von Russland annektierten Halbinsel Krim und in der zwischen Polen und Litauen gelegenen russischen Exklave Kaliningrad. Die am Montag gestartete Großübung, an der mehr als 80.000 Soldaten teilnehmen, endete am Samstag, wie der Generalleutnant Andrej Kartapolow der Nachrichtenagentur Interfax sagte. Die beteiligten Truppen sollen den Befehl erhalten haben, in ihre Stützpunkte zurückzukehren.
Links:
