Koalition uneins bei Asylverschärfung
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
Nicht nur bei den Hilfsorganisationen, auch beim Koalitionspartner SPÖ stößt ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner mit ihrem Vorstoß in Sachen Asylrecht auf Widerstand. Verteidigungsminister Gerald Klug sprach sich gegen „Husch-Pfusch-Aktionen“ und „Schnellschüsse“ aus.
Mikl-Leitner verteidigte dagegen den Plan, Asylverfahren von Menschen aus „sicheren Herkunftsländern“ binnen zehn Tagen zu entscheiden. Rasche Entscheidung in Asylverfahren ja - aber bei Gewährleistung einer hohen Qualität, lautet Klugs Linie.
Mehr dazu in Klug kündigt Gegenvorschlag an