Kommissarin: Flüchtlingszahl wird steigen
Die EU-Staaten sollten nach Ansicht von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström „viel mehr Menschen als bisher“ aus Flüchtlingslagern aufnehmen. Die EU-Mitgliedsländer müssten „viel mehr tun, um den Menschen, die vor Hunger, Elend und Gewalt aus ihren Heimatländern fliehen, zu helfen“, sagte Malmström der Tageszeitung „Die Welt“ vergangene Woche.
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Die Zahl der Flüchtlinge nach Europa werde in den kommenden Jahren mit großer Wahrscheinlichkeit weiter ansteigen, prognostizierte Malmström. Diese Entwicklung werde „über Jahrzehnte“ anhalten. Hunderttausende Flüchtlinge aus Syrien leben in überfüllten Lagern in Jordanien, der Türkei und im Libanon. Das sei „eine unmenschliche Situation, die wir nicht einfach so hinnehmen dürfen“, sagte Malmström.
Visavergabe, um Schlepper zu entgehen
Neben Umsiedlungen schlug Malmström als weitere Möglichkeit der legalen Einreise auch die Vergabe humanitärer Visa an Flüchtlinge vor: „Dann könnten Flüchtlinge in ihren Heimatländern an den Konsulaten des jeweiligen EU-Staats Visa beantragen und abholen und dann auf sicherem Wege legal nach Europa einreisen.“ Damit könne verhindert werden, dass Flüchtlinge in die Hand von Menschenschmugglern fielen und ihr Leben auf dem Fluchtweg nach Europa riskierten. „Darum sollten die Länder so genannte humanitäre Visa vergeben“, sagte Malmström.
Die EU-Kommissarin stellte für die Aufnahme von Flüchtlingen aus Lagern „6.000 Euro Unterstützung für die Aufnahme und Integration“ in Aussicht. Das sage sie im Namen der Europäischen Kommission für jeden einzelnen aufgenommenen Flüchtling aus einem Lager zu, unterstrich Malmström.
Mikl-Leitner fordert mehr Solidarität
Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) forderte vergangene Woche ähnlich wie ihr deutscher Kollege Thomas de Maiziere mehr Solidarität anderer EU-Staaten bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Alle EU-Länder sollten sich dem „Resettlement“ anschließen. „Wir wissen, dass sich einige wenige Länder beteiligen, und die sind eben ein Vorbild für die anderen Staaten. Hier braucht es mehr an Solidarität.“
Angesprochen auf den Plan von Malmström, jedem Flüchtling in einem Aufnahmelager 6.000 Euro zu geben, sagte die Ministerin, sie kenne den Vorschlag nicht im Detail. „Ich erwarte, dass die Kommissarin das heute präsentiert. Dann werden wir das bewerten.“
System funktioniert „nicht zur Gänze“
Es gebe ein gemeinsames europäisches Asylsystem. „Aber wir merken, dass es nicht zur Gänze funktioniert, sondern sich nur gewisse Staaten an das System halten. Wir brauchen hier einen Schulterschluss aller Mitgliedsländer, wo jeder bereit ist, Verantwortung zu übernehmen“. Das „Thema Migration und Flüchtlingswesen muss auf den Schultern aller EU-Staaten getragen werden“, fordert Mikl-Leitner. Konkrete Länder mit Versäumnissen nannte sie nicht: „Schauen Sie sich an, wie die einzelnen Quoten im Bereich der Asylverfahren ausschauen. Das zeigt ganz klar, wer sich hier eben aktiv einbringt und wer das laufen lässt.“
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