Azoren schließen Lokale als Letzte
Eigentlich hätte das neue EU-Parlament erst am Pfingstwochenende im Juni gewählt werden sollen. Dem standen jedoch Schulferien in zahlreichen Mitgliedsländern entgegen - die EU-Abgeordneten befürchteten eine allzu niedrige Wahlbeteiligung. Und so sind von 22. bis 25. Mai rund 400 Millionen EU-Bürger zur Wahl aufgerufen.
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Entsprechend den unterschiedlichen Gebräuchen in einzelnen EU-Staaten wird auch an unterschiedlichen Tagen gewählt. Den Anfang machen die Niederlande und Großbritannien, die am Donnerstag, dem 22. Mai, zur Urne rufen, um acht Uhr früh öffnen dort die ersten Wahllokale. Es folgt Irland, das am 23. Mai wählt.
Heimische Wahllokale schließen um 17.00 Uhr
Zweitägige Abstimmungen finden in Tschechien (23. und 24.), Italien (24. und 25.) und Frankreich (24. und 25.) statt. Wobei im Fall von Frankreich am Samstag nur in den Überseegebieten Französisch-Polynesien, Saint-Pierre-et-Miquelon, Guadeloupe, Martinique, Französisch-Guayana, Saint-Barthelemy und Saint-Martin gewählt wird, am 25. dann im gesamten übrigen Frankreich. Lettland, Malta und die Slowakei wählen am 24. Mai, Österreich mit den übrigen EU-Staaten am großen Wahlsonntag, dem 25. Mai.
In Österreich ist Wahlschluss um 17.00 Uhr, um spätestens 22.00 Uhr sind die Urnen dann in ganz Europa geschlossen. Zu den Letzten zählen aufgrund der Zeitverschiebung die portugiesischen Azoren.
Wahlkartenabgabe in jedem Wahllokal möglich
Für alle, die mit Wahlkarte wählen, gilt es, bis spätestens 23. Mai einen mündlichen oder schon bis 21. Mai einen schriftlichen Antrag zu stellen. Versendet werden die Wahlkarten erst Ende April, bzw. Anfang Mai, wenn die Stimmzettel vorliegen.
Als Deadline für die Abgabe gilt auch für Wahlkartenwähler der allgemeine Wahlschluss, also Wahlsonntag um 17.00 Uhr. Bis dahin muss die Wahlkarte in einem Wahllokal eingelangt sein. Wahlkarten, die zur Stimmabgabe mittels Briefwahl verwendet worden sind, können am Wahlsonntag nunmehr in jedem beliebigen Wahllokal während der Öffnungszeiten bzw. in jeder beliebigen Bezirkswahlbehörde bis 17.00 Uhr abgegeben werden. Die Überbringung der Wahlkarte muss nicht persönlich, sondern kann auch durch eine andere Person erfolgen.
Erste Hochrechnungen werden ab 17.00 Uhr erwartet. Das vorläufige Endergebnis des Innenministeriums soll es noch am Sonntag geben, europaweit wird es länger dauern. Auch das endgültige Österreich-Ergebnis (also mit Wahlkarten) steht erst nach einigen Tagen fest.
Der Zeitplan nach der Wahl
Vom Wahlergebnis wird erstmals auch abhängen, wer Präsident der EU-Kommission wird. Nötig ist die absolute Mehrheit der Stimmen im Europaparlament, also 376. Der rechtliche Rahmen wurde durch den Lissabon-Vertrag geändert. So muss der Ratspräsident Herman van Rompuy das Parlament konsultieren, bevor er einen Vorschlag macht. Er muss das Ergebnis der Wahl „berücksichtigen“. Und später wählt das Parlament den Kommissionspräsidenten.
Zwei Tage nach Wahlschluss kommen jedenfalls die Staats- und Regierungschefs zu einem informellen Gipfelabendessen zusammen. Davor treffen sich auch der bisherige Parlamentspräsident Martin Schulz und die Fraktionschefs des alten EU-Parlaments zur Konferenz der Präsidenten. Erste Weichenstellungen für die wichtigsten Personalien werden erwartet. Neben dem Kommissionspräsidenten müssen auch der Ratspräsident und der EU-Außenbeauftragte neu bestimmt werden. Ein Monat später, am 26. Juni, bietet der reguläre EU-Gipfel weitere Gelegenheit für Personaldebatten und vielleicht für Entscheidungen.
Frühestens im Juli Wahl des Kommissionspräsidenten
Mitte Juli kommt in Straßburg das neu gewählte Parlament zu seiner ersten Plenarsitzung zusammen. Das wäre die erste Gelegenheit für die Wahl des Kommissionspräsidenten. Vielleicht wird es aber auch September oder Oktober. Mit Ende Oktober jedenfalls endet die Amtszeit der EU-Kommission.
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