„Gekämpft und einiges erreicht“
Der parteifreie Europaabgeordnete Hans-Peter Martin tritt zur EU-Wahl nicht an. Martin, der 2009 die drittmeisten Stimmen erlangt hatte, zog am Mittwoch in Dornbirn Bilanz über seine 15-jährige politische Arbeit. Seinen Rückzug begründete er gegenüber dem „Falter“ damit, dass „zu viele Mächtige in Österreich“ eine „echt unabhängige Person in der Politik“ zu verhindern suchten.
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Er habe „gekämpft und einiges erreicht“, nun freue er sich „leidenschaftlich darauf, wieder als Journalist zu arbeiten“. Sorge bereite ihm das Erstarken des rechten Lagers, für die EU-Wahl rechne er „mit dramatischen Zugewinnen für die FPÖ“.
Mehr Nichtwähler?
Auf die Frage, zu welcher Partei er seinen 506.000 Wählern von 2009 anlässlich der kommenden EU-Wahl rate, antwortete Martin nach einigem Nachdenken: „Ich weiß es noch nicht.“ Er mache sich Sorgen, weil er viele Nichtwähler bewegen habe können, an die Urne zu gehen. Dass die Wahlbeteiligung 2009 gestiegen sei, habe viel mit seiner Kandidatur zu tun gehabt. „Ich kann mir vorstellen, dass viele nun nicht hingehen werden“, so Martin.
Eine seiner Leistungen sei es gewesen, „dass es mir gelungen ist, bei mehreren Wahlgängen die freiheitliche Partei klein zu halten, ohne freiheitliche Ideen zu übernehmen“. Gerade ehemalige SPÖ- und FPÖ-Wähler, die ihn als Alternative gesehen hätten, könnten „in ihrer Verzweiflung“ für die FPÖ stimmen, fürchtete Martin. Einige seiner Wähler tendierten zu NEOS.
Dadurch, dass er vom ORF fünf Jahre lang „weggeschwiegen“ worden sei, hätten sich viele seiner Wähler im Stich gelassen gefühlt. Das könne er nicht in wenigen Wochen in einem Wahlkampf aufholen. Im derzeitigen Umfeld mit dem Erstarken des rechten Lagers und dem „Engmachen der Räume“ durch die Großparteien, die keinen wirklich Unabhängigen duldeten, sehe er für sich „keinen Platz mehr“.
Sorge über Rechtsruck
In Österreich sei eine Sehnsucht nach einem neuen Hitler zu bemerken, „da sind jetzt die gefordert, die das zugelassen haben“, appellierte er. Gründe dafür seien falsche Informationen über Zuwanderung, über die niemand aufkläre, und die Unfähigkeit der in Österreich Regierenden, mit dem Bankenproblem umzugehen. Das trage zum Ohnmachtsgefühl bei und treibe die Menschen zu den „rechtsaußen“ Stehenden, denen auch die Medien noch eine Bühne böten. „Wie kann es sein, dass ein menschenverachtender Andreas Mölzer noch immer die Position hat, die er hat?“, fragte Martin.
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