OPCW: Verzug noch aufholbar
Syrien hat nach Angaben der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) inzwischen fast die Hälfte seiner chemischen Waffen außer Landes gebracht.
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Zwei Schiffsladungen der gefährlichen Rüstungsgüter seien in der vergangenen Woche auf norwegische und dänische Frachter verladen worden, um außerhalb des Landes vernichtet zu werden, teilte die OPCW Donnerstagnacht in einer Erklärung mit.
Damit haben 45,6 Prozent der Chemikalien der beiden kritischsten Kategorien 1 und 2 das arabische Mittelmeer-Land verlassen. Die Senfgas-Bestände der syrischen Armee seien inzwischen komplett aus Syrien entfernt worden.
500 Tonnen müssen neutralisiert werden
„Syrien liegt hinter dem (vereinbarten) Zeitplan zurück“, sagte OPCW-Sprecher Michael Luhan der Nachrichtenagentur dpa am Telefon. „Aber es kann immer noch bis zu der (für die vollständige Beseitigung) gesetzten Frist aufholen“, fügte er hinzu.
Insgesamt sollen rund 500 Tonnen Giftstoffe auf einem Schiff der US-Marine im Mittelmeer neutralisiert werden. Die restlichen, weniger gefährlichen Stoffe sollen in Anlagen in mehreren Ländern vernichtet werden.
Regime macht „Sicherheitsgründe“ geltend
Syrien hatte der Vernichtung seines Chemiewaffenarsenals und der Zerstörung aller Anlagen zugestimmt, nachdem die USA nach einem Giftgasangriff bei Damaskus im August 2013 mit einem Militärschlag gedroht hatten. Die Produktionsstätten sowie die Füll- und Mischanlagen für Munition waren bereits Ende 2013 außer Betrieb gesetzt worden.
Die Vernichtung der Giftgasvorräte kam dann jedoch nur sehr langsam voran, weil die syrische Regierung den Transport der Chemiewaffen zum Hafen in Latakia verzögerte. Damaskus führte Sicherheitsbedenken wegen der andauernden Kämpfe mit den Rebellen an. Die OPCW konnte diese Argumentation jedoch nicht immer nachvollziehen. Viele Mitgliedsländer der OPCW sind verärgert über die Verspätungen. Russland, China und der Iran weigern sich aber, mehr Druck auf Assad zu machen.
Schließlich wurde ein neuer Zeitplan beschlossen. Die Nachrichtenagentur dpa berichtete über eine Frist zur Vernichtung des Giftgases bis Ende April, laut AFP müssten alle Waffen bis zum 30. Juni beseitigt werden.
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