„Budgetpfad bleibt“

Experten und Opposition haben schon länger davor gewarnt oder es kommen sehen: dass nämlich der Plan, die heimischen Banken sollen die Beseitigung des Milliardengrabs Hypo Alpe-Adria übernehmen, nicht realistisch ist. Nun müsse man den Tatsachen in die Augen sehen, sagte Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP). Reinen Wein einschenken wollte den Steuerzahlern die Regierung aber auch am Dienstag nicht: Nach eigenen Worten kann sie das gar nicht, weil die Details - einmal mehr - erst ausgearbeitet werden müssten. Betont wird jedenfalls, dass die „Anstaltslösung“ („Bad Bank“) „kein Debakel“ sei und der Budgetpfad bleibe. Wo die bis zu 19 Milliarden Euro oder mehr herkommen sollen, bleibt dabei offen.

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