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Navy soll ständig zu viel bezahlt haben

Die US-Kriegsmarine hat einen Betrugs- bzw. Bestechungsskandal am Hals, in den offenbar mehr Verbände involviert sind als bisher angenommen. Ging es erst nur um die Pazifikflotte, sind nun auch andere Teile der Navy betroffen. Die Affäre dreht sich wesentlich um überhöhte Rechnungen für Versorgungsgüter und Bestechung von Angehörigen der US Navy.

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Laut Bericht der „New York Times“ („NYT“) vom Wochenende trennte sich die Marine wegen des Verdachts auf Unregelmäßigkeiten kürzlich von einem weiteren zivilen Vertragspartner, das Justizministerium in Washington leitete Ermittlungen ein. Die Vorwürfe richteten sich gegen das Unternehmen Incchape Shipping Service (ISS Shipping) und diverse Subfirmen, so die Zeitung unter Berufung auf Gerichtsdokumente. Ins Rollen gebrachte habe die Causa schon vor geraumer Zeit ein „Whistleblower“, der früher für das Unternehmen tätig gewesen sei.

Für die Navy sei der Fall eine weitere Peinlichkeit, so die Zeitung. Schließlich sei nicht einmal noch der letzte Skandal in der Pazifikflotte aufgeklärt. Dort ist laut US-Justiz der Versorgungspartner Glenn Defense Marine Asia (GDMA) betroffen. Dessen Inhaber, Leonard Glenn Francis, sei im September wegen Bestechung festgenommen worden. Er soll Marineoffiziere mit Geld, teuren Reisen und Prostituierten zu Komplizen beim Betrug mit überhöhten Rechnungen gemacht haben.

Anklage gegen mehrere hochrangige Offiziere

Vor knapp drei Wochen wurden dann zwei Admiräle der Navy, die noch dazu für geheimdienstliche Aufgaben zuständig gewesen sein sollen, vom Dienst suspendiert, weil sie interne Informationen an GDMA weitergegeben haben sollen - noch vor ihrer jeweiligen Beförderung in den Admiralsrang.

Gegen drei weitere Offiziere wurde ebenfalls Anklage erhoben - sie sollen dafür gesorgt haben, dass Schiffe in südostasiatischen Häfen anlegten, die von dem Unternehmen kontrolliert wurden. Francis soll dann überhöhte Gebühren für Treibstoff, Lebensmittel sowie andere Dienstleistungen kassiert und dadurch Millionen Dollar eingestrichen haben.

Die „Kakerlaken“ und das Licht

„Es ist, wie wenn man ein paar Kakerlaken findet, wenn man das Licht einschaltet“, so Charles Tiefer, Professor an der Rechtsuniversität in Baltimore und früher Mitglied der Commission on Wartime Contracting (CWC) im Irak und in Afghanistan - einer Regierungskommission, die Auftragsvergaben des Militärs prüft.

Das ganze Geschäft, das von der Belieferung der Schiffe mit Treibstoff und Nahrungsmitteln bis hin zur Müllentsorgung reicht, sei undurchsichtig, so Tiefer - es fehle an Wettbewerb, überhöhte Rechnungen seien ein ständiges Problem. Incchape wird laut „NYT“ konkret vorgeworfen, mit Subunternehmen Preisnachlässe ausgehandelt zu haben, nur soll die Navy nichts davon gewusst haben. Incchape habe den regulären Preis verrechnet und die Differenz eingestreift.

Trotz „Alarmsignalen“ offenbar nicht reagiert

Unregelmäßigkeiten dürfte es nicht erst neuerdings gegeben haben. Das Justizministerium habe bei dem Unternehmen um eine detaillierte Auflistung der Lieferungen unter anderem für mehrere Flugzeugträger, Einkaufs- und Verkaufspreise und Skonti zwischen 2005 und 2009 angefragt, berichtete die US-Zeitung. Incchape soll insgesamt fast 300 Mio. Dollar (über 220 Mio. Euro) mit der Navy verdient haben. 2010 begannen die Behörden mit einer Untersuchung, nachdem sich besagter Tippgeber an sie gewandt hatte.

Trotzdem seien „Alarmsignale übersehen“ und noch in diesem Jahr drei Verträge mit dem Unternehmen abgeschlossen worden. Erst letzte Woche war dann Schluss, nachdem Indizien für „fragwürdige Geschäftspraktiken“ aufgetaucht seien. Vom Unternehmen hieß es, so die „NYT“, die Verdachtsfälle würden „eine kleine Anzahl von Navy-Schiffen“ im Zeitraum 2005 bis 2008 betreffen - und man arbeite gemeinsam mit dem Justizministerium an einer Klärung der Vorwürfe, um „die Sache zu einem Ende“ zu bringen.

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