Wie es nach der Wahl weitergeht
Bundespräsident Heinz Fischer will noch Ende dieser Woche oder spätestens Anfang nächster Woche den Auftrag zur Bildung einer neuen Bundesregierung erteilen. Beauftragen wird er damit aller Voraussicht nach SPÖ-Vorsitzenden Werner Faymann. Davor will der Bundespräsident Einzelgespräche mit den Chefs aller im neuen Parlament vertretenen Parteien führen.
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Am Dienstag wird die bisherige Regierung in Ministerrat formal ihre Demission beschließen. Unmittelbar darauf werden die Mitglieder der Regierung über den Ballhausplatz in die Präsidentschaftskanzlei gehen und dort dem Bundespräsidenten ihren Rücktritt anbieten - mehr dazu in oe1.ORF.at. Fischer wird das annehmen, die Regierung jedoch mit der Fortführung der Amtsgeschäfte betrauen, bis eine neue Regierung im Amt ist. Unmittelbar danach wird die Regierung noch in einer zweiten Sitzung einen regulären Ministerrat abhalten.
Fischer will Endergebnis abwarten
Das Staatsoberhaupt will dann Einzelgespräche mit allen Chefs der künftig im Parlament vertretenen Parteien führen. Den Auftakt wird Faymann Dienstagnachmittag machen. Als Zweiter soll Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) am Mittwoch an der Reihe sein, danach werden im Laufe der nächsten Tage die anderen Parteichefs folgen.
Nach Abschluss dieser Gespräche wird der Bundespräsident den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Usus ist es, dass der Vertreter der stimmenstärksten Partei, also SPÖ-Vorsitzender Faymann, den Auftrag erhalten wird. Abwarten will Fischer dabei allerdings noch das Endergebnis der Wahl inklusive Wahlkarten, das am Donnerstagabend vorliegen wird. Danach wird das Staatsoberhaupt frühestens am Freitag, vielleicht aber auch erst Anfang nächster Woche den Auftrag erteilen.
Präferenz für Große Koalition
Welche Regierung sich der Bundespräsident wünscht, ließ er schon mehr oder weniger deutlich erkennen. Bereits am Wahltag machte er seine Präferenz für eine Fortsetzung der Großen Koalition deutlich. Am Montag bekräftigte Fischer gegenüber dem Ö1-Morgenjournal, dass er eine Zweierkoalition bevorzugt, womit de facto nur die Zusammenarbeit von SPÖ und ÖVP gemeint sein kann.
Er argumentiert, dass eine Koalition ein „komplexes Bündnis“ sei, und es gebe viele Argumente dagegen, dieses Bündnis noch komplexer zu machen. Fischer forderte allerdings, dass es in den nächsten fünf Jahren einen „Ruck nach vorne“ und Reformen geben müsse. „Ich halte Spitzenpolitiker für lernfähig“, sagte Fischer - mehr dazu in oe1.ORF.at.
Wie lange die Koalitionsverhandlungen dauern werden, lässt sich naturgemäß nicht abschätzen. Seit 1945 betrug die Zeitspanne zwischen Wahl und Angelobung im Durchschnitt 59 Tage. Der neue Nationalrat wird sich genau einen Monat nach der Wahl am 29. Oktober konstituieren.
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