Jährliche Veröffentlichungen geplant
Nachdem der NSA-Aufdecker Edward Snowden immer mehr brisante Details des US-Geheimdienstes enthüllt, fühlen sich die USA zunehmend unter Druck gesetzt. Als Reaktion auf die Vorwürfe soll der Geheimdienst künftig mehr Informationen zu Überwachungsprogrammen der Regierung preisgeben.
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Geplant sei deshalb, jährlich zu veröffentlichen, wie häufig Telekomfirmen per Gerichtsbeschluss dazu gezwungen würden, Nutzerdaten weiterzugeben, kündigte der Nationale Geheimdienstdirektor, James Clapper, am Donnerstag an.
Datenschützer begrüßen die Entscheidung
Zudem wolle man bekanntgeben, wie viele Kunden der Firmen betroffen gewesen seien. Die Gerichtsbeschlüsse ermöglichen das Sammeln von Informationen über Nutzer sowie das Mithören von Gesprächen. Der Schritt ist eine Reaktion von US-Präsident Barack Obama auf die Kritik, zu wenig über die Überwachungsprogramme der Regierung mitzuteilen. Datenschützer begrüßten die Entscheidung, äußerten sich aber auch kritisch, dass damit dem Problem noch nicht auf den Grund gegangen werde.
Vorläufiges Asyl in Russland
Snowden hatte als externer IT-Mitarbeiter für die National Security Agency (NSA) gearbeitet und sich dabei brisante Dokumente der US-Geheimdienste angeeignet. Der Computerexperte spielte den Medien unter anderem Dokumente über die Überwachung des Internets durch die NSA zu, die weltweit für Empörung sorgten. Snowden befindet sich seit Mai auf der Flucht, die US-Justiz wirft ihm Spionage vor. Derzeit hält er sich in Russland auf, das ihm vorläufig für ein Jahr Asyl gewährt hat.
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