USA wollen Snowden haben
Der US-amerikanische IT-Spezialist Edward Snowden ist mit seinen Enthüllungen über die Methoden des US-Geheimdienstes bekanntgeworden und hat mit seinen Informationen die US-Regierung bloßgestellt. Seit Wochen befindet er sich auf der Flucht vor der Auslieferung an die US-Behörden.
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
5./6. Juni 2013: Nach Zeitungsberichten in den USA und Großbritannien zapft die US-Regierung die Rechner von Internetfirmen an, um sich Zugang zu Videos, Fotos, E-Mails und Kontaktdaten zu verschaffen. Das geheime Spionageprogramm „Prism“ besteht demnach seit 2007.
7. Juni: US-Präsident Barack Obama verteidigt „Prism“ als Mittel im Kampf gegen den Terror.
9. Juni: Snowden offenbart sich im britischen „Guardian“ als Quelle der Enthüllungen. Er war rund drei Wochen zuvor mit geheimen Dokumenten von Hawaii nach Hongkong geflohen und hofft nun auf Asyl.
21. Juni: Unter Berufung auf Gerichte heißt es in US-Medien, die USA hätten Anklage gegen Snowden wegen Spionage und Diebstahls erhoben. Der „Guardian“ berichtet, der britische Geheimdienst GCHQ überwache Telefone und Internet weltweit in ungeahntem Ausmaß.
23. Juni: Snowden landet aus Hongkong kommend auf dem Moskauer Flughafen Scheremetjewo (Ankunft 17.05 Uhr/Ortszeit). Ecuadors Außenminister teilt mit, Snowden habe in dem Land Asyl beantragt.
25. Juni: Russlands Präsident Wladimir Putin bestätigt, dass sich Snowden als Transitpassagier auf dem Flughafen Scheremetjewo aufhält. Eine Auslieferung drohe ihm nicht.
26. Juni: Der 30-Jährige hat nach der Annullierung seiner Dokumente durch die USA keinen gültigen Pass mehr, wie der Airport mitteilt.
29./30. Juni: US-Geheimdienstler spähen nach Informationen des deutschen Magazins „Der Spiegel“ auch die Europäische Union aus. Die diplomatischen Vertretungen der EU in Washington und bei den UNO in New York seien mit Wanzen versehen worden. In Deutschland sei der US-Abhördienst NSA besonders aktiv. Politiker sind empört.
1. Juli: Putin bietet Snowden Asyl in Russland an, der ein entsprechendes Gesuch stellt. EU-Regierungen fordern die USA auf, die Spionagevorwürfe umgehend aufzuklären.
2. Juli: Snowden zieht seinen Asylantrag in Russland zurück. Er wollte nach Angaben des Kremls nicht auf die Bedingung Putins eingehen, den USA mit seinen Enthüllungen nicht weiter zu schaden. Laut der Enthüllungsplattform WikiLeaks sucht Snowden in rund 20 Ländern Asyl an.
3. Juli: Es kommt zu einem diplomatischen Eklat, weil der bolivianische Staatschef Evo Morales auf einem Flug von Moskau in die Heimat einen unfreiwilligen Zwischenstopp in Wien einlegen muss. Mehrere EU-Länder hatten die Überflugrechte verweigert, weil angeblich Snowden an Bord vermutet worden war.
5./6. Juli: Venezuela, Nicaragua und Bolivien bieten Snowden Asyl an.
7. Juli: Snowden beschuldigt den deutschen Bundesnachrichtendienst in einem „Spiegel“-Interview, schon seit langem mit der NSA zusammenzuarbeiten.
8. Juli: Snowden habe in Venezuela offiziell einen Asylantrag gestellt, bestätigt Staatschef Nicolas Maduro.
12. Juli: Zunächst heißt es, Snowden habe Asyl in Moskau gestellt. Es stellt sich dann jedoch heraus, dass nie ein Antrag eingelangt ist.
15. Juli: Präsident Wladimir Putin signalisiert Bereitschaft, dem IT-Spezialisten Asyl zu gewähren. Er stellt jedoch als Bedingung, dass Snowden keine Enthüllungen mehr veröffentlicht.
16. Juli: Snowdens Anwalt Anatoli Kutscherena bestätigt, dass ein offizielles Asylgesuch bei den russischen Behörden eingegangen ist.
24. Juli: Sein Mandant bleibe vorerst in der Transitzone, erklärt Kutscherena. Die Dokumente, um den Flughafen verlassen zu dürfen, lägen noch nicht vor. Zuvor hat Kutscherena selbst mitgeteilt, er überbringe Snowden die notwendigen Papiere.
26. Juli: Sollte Snowden ausgeliefert werden, bleibe ihm die Todesstrafe erspart, hat Washington per Brief zugesichert. Moskau betont erneut, eine Auslieferung komme nicht infrage.
1. August: Snowden erhält seinem Anwalt zufolge vorläufiges Asyl in Russland und verlässt den Flughafen.
Links: