Chefunterhändler kandidiert bei Wahl
Bei den Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm richten Unterhändler den Blick auf die Zeit nach der Präsidentenwahl in dem islamischen Land. Ein Treffen der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton mit dem iranischen Chefunterhändler Said Dschalili in Istanbul Mitte Mai brachte nach Angaben aus Delegationskreisen keine wesentlichen Fortschritte.
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„Wir hatten ernsthafte Diskussionen und neue Ideen, auf deren Basis man die Atomverhandlungen weiterführen kann“, sagte Dschalili am Donnerstag nach dem Treffen. An einem Termin werde gearbeitet. Die Präsidentenwahl im Iran ist für den 14. Juni geplant.
Die internationale Gemeinschaft verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Kernkraft heimlich am Bau von Atomwaffen zu arbeiten. Teheran weist das zurück. Zur Präsidentenwahl im Iran tritt auch Dschalili als Kandidat an. „Auch nach den Wahlen wird der Iran auf seine Atomrechte bestehen, dies ist unwiderruflich“, sagte Dschalili in Istanbul. „Keine Weltmacht kann uns von diesen legitimen Rechten abhalten, auch nicht nach den Wahlen.“
Ashton: „Kein Treffen für Verhandlungen“
Ashton ist Verhandlungsleiterin der 5+1-Gruppe (die fünf UNO-Vetomächte sowie Deutschland), die sich in Gesprächen mit dem Iran um eine friedliche Lösung bemüht. Sie hatte unmittelbar vor dem Treffen erklärt: „Das ist kein Treffen für Verhandlungen, sondern eine Gelegenheit, um die von uns gemachten, guten Vorschläge in Betracht zu ziehen.“
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