Alle zwei Jahre wieder
Knapp 300.000 Studierende der 21 österreichischen Universitäten sind diese Woche wieder wie alle zwei Jahre dazu aufgerufen, ihre Interessenvertretung neu zu küren. Von Dienstag bis Donnerstag können sie ihre Studienrichtungs- und Universitätsvertretung wählen und damit indirekt auch die Bundesvertretung der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) bestimmen.
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Die spannendste Frage wird wohl sein, ob die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft (AG) es schaffen wird, erstmals seit mehr als zehn Jahren wieder eine Koalition anzuführen und den Vorsitzenden zu stellen.
2011 AG ohne Koalitionspartner
Bei den Wahlen 2011 ergatterte die AG 23 Mandate, die parteiunabhängigen Fachschaftslisten (FLÖ) 15, die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) 14, der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStö) zwölf, die Jungen Liberalen (JuLis) drei und der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) sowie die beiden kommunistischen Studentenverbände (KSV und KSV-Linke Liste/KSV-LiLi) je ein Mandat.
Drei Tage
Die Wahl findet traditionell drei Tage von Dienstag bis Donnerstag statt. Ein Verzeichnis der Wahllokale findet sich auf der Website der ÖH.
Trotz Wahlsiegs musste die stimmenstärkste Fraktion AG in der vergangenen Periode mangels Koalitionspartnern in die Opposition gehen. Die ÖH-Führung übernahm stattdessen eine Exekutive aus FLÖ, GRAS, VSStÖ und der Fraktion Engagierter Studierender (FEST), einer ursprünglich aus einem Zusammenschluss von FH-Vertretungen hervorgegangenen Initiative, die erstmals auch um direkte Unimandate kämpft.
Die Bilanz der Exekutive
Seit 2001 gab es nach der Wahl immer Mehrheiten im linken Spektrum der antretenden Gruppen, zumeist aus VSStÖ und GRAS, in den vergangenen Jahren auch mit den Fachschaftslisten. Nur nach einem Koalitionskrach 2008 konnte die AG einmal kurz den Vorsitz erobern. Die Chancen der Konservativen scheinen diesmal etwas besser zu stehen.
Die derzeitige Exekutive schreibt sich zwar auf die Fahnen, die gefloppte Univoranmeldung zu Fall gebracht und mit der vorverlegten Inskription einen Kompromiss ausgehandelt und die Entschärfung der größten Härten der Studieneingangs- und Orientierungsphase veranlasst zu haben. Für den größten Wirbel sorgte aber das Debakel rund um das Cafe Rosa: Die ÖH an der Uni Wien hatte erkleckliche Summen in ein Studentencafe gesteckt. Doch was an anderen Hochschulen durchaus funktionierte, wurde zu einem finanziellen Debakel - mehr dazu in fm4.ORF.at.
Koalition über Lagergrenzen hinweg?
Das könnte den Linken jedenfalls Stimmen kosten - und eine Koalition quer über die traditionellen Lagergrenzen scheint möglich. Vom VSStÖ wird eine Zusammenarbeit mit der AG nicht ausgeschlossen, ebenso zumindest grundsätzlich auch nicht von den FLÖ - allerdings müsste die AG dafür von einer ihrer Hauptforderungen, der Einführung von Zugangsbeschränkungen, abrücken.
Die AG selbst musste sich im Wahlkampf allerdings auch mit vehementer Kritik auseinandersetzen. So wurden ihr Schleichwerbung und satte Provisionen für Fraktionsmitglieder vorgeworfen. An der Uni Innsbruck, der Uni Graz, an der WU in Wien und am Juridicum hatte die AG Rechtfertigungsbedarf.
Kampf um Wahlbeteiligung
Gemeinsames Ziel der Fraktionen ist es vor allem, die Studierenden zum Wählen zu bewegen - und das ist nicht ganz einfach: Seit den Universitätsreformen ab 2002 verloren die Studierenden direkte Mitspracherechte an den Unis, sie sind lediglich in den beratenden Gremien vertreten. Der politische Einfluss in der Tagespolitik ist auch enden wollend: So hatte 2009 die Bewegung „Uni brennt“ Impulse für die bildungspolitische Diskussion gesetzt - und weniger die ÖH.
Und schließlich sorgte die 2004 eingeführte komplizierte Wahlarithmetik dafür, dass eine Mobilisierung schwieriger ist. Die Bundesvertretung wird seitdem nicht mehr gewählt, sondern von den Univertretungen - je nach Ergebnissen und Zahl der Studierenden dort - beschickt. Dass die Bundesvertretung gleichzeitig zu einem recht unmanövrierbaren Gremium mit diesmal 100 Mandataren und mehr geworden ist, hebt das Image auch nicht. Immerhin: Die Beteiligung lag bei den letzten ÖH-Wahlen bei 28,5 Prozent und bewegte sich damit leicht nach oben.
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