Bevölkerungsprognose verschärft Lage
Als eines der Kernstücke ihrer Regierungsarbeit hat sich die „Reformpartnerschaft“ aus SPÖ und ÖVP in der Steiermark auf eine Bereinigung der klein strukturierten Gemeindelandschaft verständigt. Am Beginn der Legislaturperiode im Jahr 2010 hatte die Steiermark 542 Kommunen und damit im Vergleich zu allen anderen Bundesländern die kleinteiligste Gemeindestruktur.
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Drei Gemeinden sind seit damals schon „verschwunden“. Der Löwenanteil soll jedoch durch die am Montag präsentierten Pläne erledigt sein: Per 1. Jänner 2015 sollen es nur noch 285 Kommunen sein. Der hohe Anteil von Kleingemeinden hatte Handlungsbedarf geschaffen: In etlichen kleinen südost- und weststeirischen Gemeinden kam man gerade noch auf eine Zahl von rund 100 Wahlberechtigten. Zusätzlich verschärft wird das Problem durch die demografische Entwicklung.
Frage der finanziellen Überlebenskraft
Die österreichische Raumordnungskonferenz prognostizierte Bevölkerungsrückgänge in 302 der 542 Gemeinden in den kommenden Jahren. Die Schlussfolgerung von Rot-Schwarz: Viele Gemeinden können aus eigener Kraft nicht mehr ihre Aufgaben und Funktionen wahrnehmen. So konnten 225 Gemeinden im Jahr 2010 ihren ordentlichen Haushalt nicht aus eigener Kraft ausgleichen und waren zum Teil auch auf Bedarfszuweisungen des Landes angewiesen.
Kriterien zum Zusammengehen waren die Haushalts- und die demografische Entwicklung, bereits bestehende Kooperationen beziehungsweise die Topographie sowie raumordnungspolitische und infrastrukturelle Gesichtspunkte. Oft werden dabei mehrere Kleinstgemeinden im Umfeld einer größeren von dieser „geschluckt“: So soll etwa Feldbach um sechs Nachbarorte und Deutschlandsberg um fünf Nachbargemeinden wachsen.
Nur noch zwei Gemeinden unter 500 Einwohner
Durch die Zusammenschlüsse wird die durchschnittliche Einwohnerzahl steirischer Gemeinden von 1.754 auf 3.342 steigen (Österreich-Schnitt ohne Wien: 2.840). Vor Beginn der Reform gab es in der Steiermark nur fünf Gemeinden über 10.000 Einwohner, ab 2015 sind es 15. Von anfangs 77 Kommunen unter 500 Einwohnern bleiben 2015 ganze zwei über. Auch die Zahl der Orte unter 1.000 Einwohner sinkt von 123 auf 14, die zwischen 1.001 und 2.500 halbiert sich nahezu von 255 auf 142. Eine Flurbereinigung findet vor allem in den kleinräumig strukturierten Bezirken in der Süd-, West- und Oststeiermark statt.
Nach Bezirken gegliedert werden die Gemeindezahlen wie folgt sinken: Bruck-Mürzzuschlag von 37 auf 18, Deutschlandsberg von 40 auf 15, Graz-Umgebung von 57 auf 36, Hartberg-Fürstenfeld von 64 auf 36, Leibnitz von 48 auf 29, Leoben von 19 auf 16, Liezen von 51 auf 29, Murtal von 38 auf 20, Südoststeiermark von 74 auf 26, Voitsberg von 25 auf 15 und Weiz von 54 auf 30.
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