Privilegien deutlich gestutzt
Ranghohe Militäroffiziere in China müssen künftig mit deutlich weniger Luxus auskommen. Als Reaktion auf Vorgaben der neuen Parteiführung in Peking hat die Militärkommission nun Vorschriften veröffentlicht, die für mehr Bescheidenheit und Fleiß - und vor allem weniger Korruption - sorgen sollen.
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So darf es künftig bei Empfängen hoher Militärs keinen Alkohol mehr geben, keine Festessen, keine roten Teppiche und Blumensträuße, keine Ehrenformationen und keine Willkommensbanner, wie die Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag meldete.
Weiters solle auf inhaltsloses Gerede verzichtete werden. Reisen ins Ausland, Treffen und Berichte sowie der Gebrauch von Sirenen sollen bei offiziellen Besuchen reduziert werden, um die Öffentlichkeit nicht zu stören. „Außerdem müssen Militärs ihre Ehepartner, Kinder und Untergebenen erziehen und sicherstellen, dass sie keine Bestechungsgelder annehmen“, heißt es in der Anordnung.
Buffet statt Festtafel
Seit Donnerstag gelten für Politiker in Peking ähnliche Vorgaben. Auch sie müssen künftig auf Willkommensbanner und Festessen verzichten und sich stattdessen mit Buffets zufriedengeben. Das neue Regulatorium geht teils bis ins Detail: So wurde etwa auch üppiger Blumenschmuck bei Auftritten verboten.
Als Antwort auf Skandale in der Kommunistischen Partei hatte der neue Parteichef Xi Jinping nach seiner Amtsübernahme die Funktionäre aufgefordert, Verschwendung und Bürokratie einzuschränken. Zuvor hatten die Skandale Machtmissbrauch und Korruption offengelegt.
Xi warnt vor Unruhen
Chinas Staatsführung hatte die Korruption beim Militär nach einer Reihe von Skandalen in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre scharf bekämpft. Unter anderem wurden dem Militär sämtliche Industrie- und Wirtschaftsbetriebe weggenommen. Doch in den letzten Jahren war das Militär aufgrund fehlender Transparenz und Machtspielen wieder zu einem wirtschaftlichen Player geworden.
Als heuer ein Offizier entlassen wurde, sprachen Hongkonger Medien davon, dass sich dahinter der größte Korruptionsskandal im Militär in der Geschichte des kommunistischen China auftue. Doch wurden seither keine Details bekannt.
Xi, der offiziell im März das Präsidentenamt von Hu Jintao übernehmen wird, warnte kurz nach seiner Inthronisierung als KP-Chef, es drohten Unruhen, wenn die Korruption in den Reihen der kommunistischen Kader nicht bekämpft werde.
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