Krise machte Steuer „hoffähig“
Die Idee der Finanztransaktionssteuer geht auf den US-Ökonomen James Tobin zurück. Der US-Wirtschaftswissenschaftler brachte 1972 eine Abgabe auf alle grenzüberschreitenden Devisenspekulationen ins Spiel. Er schlug damals einen Steuersatz von einem Prozent vor.
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Vor allem Globalisierungskritiker fordern seit Jahren eine Spekulationssteuer - sie sprechen von 0,1 bis 0,25 Prozent. Die Idee dieser „Tobin-Tax“ war auch einer der zentralen Gedanken bei der Gründung des Netzwerks ATTAC. Im Zuge der jüngsten Wirtschafts- und Finanzkrise, die auf die Pleite der US-Großbank Lehman Brothers im September 2008 folgte, flammte die Debatte über eine Beteiligung des Finanzsektors an den Kosten der Krise wieder auf.
London beschützt City
Die EU-Kommission hatte bereits 2011 eine Finanztransaktionssteuer in Europa zwischen 0,01 und 0,1 Prozent vorgeschlagen. Sie verspricht EU-weit Einnahmen von etwa 57 Mrd. Euro jährlich. Eine Einigung aller 27 Mitgliedsstaaten gilt aber als ausgeschlossen, weil manche Länder Schäden für ihre Finanzplätze befürchten. So will Großbritannien seinen Finanzplatz London (die „City“, Anm.) schützen und verweist auf seine bestehende „Stempelsteuer“, eine Börsenumsatzsteuer für bestimmte Finanzprodukte.
Nach dem Kommissionsvorschlag sollen grundsätzlich alle Finanztransaktionen erfasst werden - also der Handel mit Wertpapieren, Anleihen, Derivaten und strukturierten Finanzprodukten. Die Emissionsmärkte (Primärmärkte) von Anleihen und Währungen sollen jedoch nicht besteuert werden, um die Kapitalbeschaffung von Regierungen und Unternehmen nicht zu erschweren.
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