Wenig Mitspracherecht für Geldgeber
In den fünf BRICS-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika leben beinahe drei Mrd. Menschen, gemeinsam erreichen sie mittlerweile mehr als 20 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung. Doch mit dem Stimmgewicht im zentralen Entscheidungsgremium für Geld- und Konjunkturpolitik, dem Internationalen Währungsfonds (IWF), sieht es anders aus: Dort geben die USA, Japan und Co. den Ton an
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Doch nun machen die BRICS Druck. Bei einem Treffen im indischen Neu-Delhi, das am Donnerstag begonnen hatte, drohten die aufstrebenden Schwellenländer damit, sich nicht an einer Aufstockung der IWF-Kredite für schwächelnde Euro- bzw. EU-Staaten zu beteiligen - und zwar so lange, bis sie mehr Mitspracherecht in dem Gremium erhalten.
Eine Reform und Neuordnung des Stimmgewichts war zwar schon 2010 beschlossen worden, wurde bisher aber nicht umgesetzt. Allen voran die USA, mit einem Stimmenanteil von fast 17 Prozent, haben es aus Sicht der BRICS damit nicht eilig. Zum Vergleich: Chinas Stimmenanteil beträgt 3,65 Prozent, der Russlands knapp 2,7, jener der 17 Euro-Staaten über 22 Prozent. Eine Aufstockung der Kreditkapazitäten werde nur erfolgen, wenn sich alle IWF-Mitglieder glaubhaft zur Umsetzung der Reformpläne 2010 bekannten, zitierte die „Financial Times“ aus einer Erklärung.
„Geld-Tsunami“ durch Niedrigzinspolitik
Kritik mussten sich die westlichen Industriestaaten auch für ihr aus Sicht der BRICS zu laxes Management der Finanzkrise gefallen lassen. Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff warf dem Westen vor, mit seiner aggressiven Wachstums- und Niedrigzinspolitik einen „Geld-Tsunami“ losgelassen zu haben, der die Konkurrenzfähigkeit der Schwellenländer schwäche und ihnen schade.
Auch an den Ausgangspunkt der Turbulenzen erinnerte die brasilianische Staatschefin die Industriestaaten: „Die Krise hat in der entwickelten Welt begonnen.“ Durch Sparpläne und eine Politik des billigen Geldes werde sie sich nicht lösen lassen, so Rousseff. Mittlerweile habe das einen „Währungskrieg“ entfacht und „neue und perverse Formen des Protektionismus“ hervorgebracht.
Stärkere Kooperation
Untereinander wollen die fünf Schwellenländer künftig stärker kooperieren und eine eigene Entwicklungsbank gründen, die Projekte in den fünf Staaten und anderen Schwellenländern fördern soll, die von IWF und Weltbank nicht unterstützt werden, berichtete das „Wall Street Journal“. Die Finanzminister seien angewiesen worden, „diesen Vorschlag bis zum nächsten Gipfel (in einem Jahr) auf seine Durchführbarkeit zu prüfen“, sagte der Gastgeber des Treffens, Indiens Premierminister Manmohan Singh.
Darüber hinaus wurden Vereinbarungen unterzeichnet, die den Handel innerhalb des fünf Staaten erleichtern sollen. Dazu gehört unter anderem die Vereinfachung der Kreditvergabe in den jeweiligen Landeswährungen durch die nationalen Entwicklungsbanken. Über das Abkommen könnte sich das gemeinsame Handelsvolumen bis 2015 auf rund 500 Mrd. Dollar (über 375 Mrd. Euro) mehr als verdoppeln. Trotz der gemeinsamen Interessen gegenüber den führenden Industrieländern stehen etwa China und Indien auch in einem starken Konkurrenzverhältnis zueinander.
Nach Angaben des Außenministeriums in Neu-Delhi zeichnen die BRICS aktuell für 22 Prozent der Weltwirtschaftsleistung verantwortlich. In den fünf Staaten leben rund 40 Prozent der Weltbevölkerung. Das Gipfeltreffen war das vierte der Gruppe
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