Ausbezahlte Kredite eingerechnet
Die Euro-Finanzminister haben sich am Freitag bei einem Treffen in Kopenhagen darauf verständigt, weiteres Geld für die Absicherung ihrer hoch verschuldeten „Sorgenkinder“ lockerzumachen. Der Euro-Rettungsfonds soll nicht mit 500, sondern mit deutlich über 800 Mrd. Euro ausgestattet werden.
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Die Summe setzt sich aus bereits verbuchten Krediten für Krisenländer aus dem Euro-Rettungsschirm EFSF und den Kosten für den dauerhaften Stabilitätsmechanismus ESM zusammen, wie Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) am Freitagvormittag sagte. Im Gesamtbetrag enthalten seien „200 Mrd. Euro aus den Programmen des EFSF, die bereits für Portugal, Griechenland und Irland“ vergeben worden seien, dazu „‚Fresh Money‘ von 500 Mrd. Euro für den ESM“ sowie 53 Mrd. Euro Hilfen aus bilateralen Krediten aus dem ersten Hilfsprogramm für Griechenland und 49 Mrd. Euro aus dem ESM.
„Weit über 800 Mrd. Euro“
„So kommen wir auf weit über 800 Mrd. Euro. Diese über 800 Mrd. Euro machen eine Billion US-Dollar aus. Das ist der definierte Firewall“, so Fekter. ESM und EFSF sollten auf jeden Fall vorläufig parallel laufen, schlug Fekter vor. Der ESM tritt im Sommer im Kraft, seine volle Kapitalstärke erreicht er aber erst später, da ein Barkapital von insgesamt 80 Mrd. Euro von den Ländern der Währungsunion in mehreren Tranchen überwiesen wird.
Gegen den Vorschlag, die beiden Programme parallel laufen zu lassen, hatte sich zuletzt der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ausgesprochen. Unterstützung bekam er von seinen Kollegen aus Irland und Finnland. „Ich halte gar nichts davon. Wenn wir Finanzmärkte überzeugen wollen, müssen wir die Sprache der Finanzmärkte verstehen. Für die Finanzmärkte ist viel wichtiger, dass wir unsere Probleme lösen“, sagte Schäuble.
Frankreich wollte noch höheren „Schutzwall“
Frankreichs Finanzminister Francois Baroin hatte dagegen am Donnerstag einen „Schutzwall“ in Höhe von etwa einer Billion Euro gefordert. Die Position der Regierung in Paris sei bekannt, stellte Baroin klar: Je höher die Summe, desto größer auch die Abschreckung für Spekulanten. Er bemühte dabei einen Vergleich mit einer Atombombe und deren abschreckender Wirkung.
In der Debatte hatte auch EU-Währungskommissar Olli Rehn Druck gemacht. Die Euro-Zone habe in den vergangenen Wochen und Monaten deutliche Fortschritte im Kampf gegen die Krise gemacht: „Nun ist es an der Zeit, die Antwort auf die Krise mit einer Stärkung der Euro-Brandmauer zu vervollständigen.“
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