Debatte über Rückzahlung an Versicherte
Die gesetzlichen Krankenkassen in Deutschland verfügen derzeit laut einem Medienbericht über hohe Millionenbeträge, die sie ihren Versicherten auszahlen könnten. Insgesamt etwa 30 Kassen hätten ausreichende Überschüsse, um ihren Mitgliedern gezahlte Beiträge zurückzuzahlen.
Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.
Das berichtete die Tageszeitung „Financial Times Deutschland“ am Montag unter Berufung auf Informationen aus dem Umfeld der deutschen Regierung. Davon könnten den Angaben zufolge rund sieben Millionen gesetzlich Versicherte profitieren. Trotz des Milliardenpolsters wollen die Krankenkassen und die Bundesregierung die Versicherten finanziell aber nicht entlasten.
Kassen wollen kein „Prämien-Jo-Jo“ spielen
Der deutsche Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) sowie die CDU riefen die Kassen auf, ihre Wettbewerbschancen durch Prämienausschüttungen zu nutzen. Gleichzeitig will Bahr die Milliardenreserve des Gesundheitsfonds aber nicht für eine allgemeine Beitragssenkung verwenden, die unabhängig davon auch möglich wäre.
„Auch jede einzelne Kasse muss im Interesse ihrer Versicherten und Beitragszahler auf nachhaltige Stabilität setzen, statt Prämien-Jo-Jo zu spielen“, sagte der Vorstandschef des AOK-Bundesverbands, Jürgen Graalmann, am Montag in Berlin. Die Ortskrankenkassen verbuchten nach den jüngsten Zahlen einen Überschuss von 1,4 Milliarden Euro. Auch andere Kassen wiesen den Aufruf Bahrs zurück. Der Sprecher der größten Kasse Barmer GEK, Athanasios Drougias, sagte der Nachrichtenagentur dpa: „Wir möchten unseren Versicherten kein Beitragszickzack zumuten.“ Die Barmer GEK erwartet für 2011 einen Überschuss von 300 Millionen Euro.
Bund erwägt Kürzung des Zuschusses
Angesichts der Überschüsse wird in Regierung und Koalition offenbar eine Kürzung des Zuschusses von 14 Milliarden Euro erwogen. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ (Dienstag) berichtet, denken die Experten von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zumindest über eine einmalige Kürzung um zwei Milliarden Euro nach. Damit solle das Geld zurückerstattet werden, das der Bund an den Fonds gezahlt habe. Für eine allgemeine Senkung der Krankenkassenbeiträge will die Bundesregierung die Milliardenreserve nicht verwenden.
Links:
