2004 schon fast Ministerpräsident
Bereits 2004 lag der Spitzenkandidat der konservativen Partido Popular (PP), Mariano Rajoy, vor spanischen Parlamentswahlen in Umfragen deutlich in Führung. Dann aber machten ihm die Terroranschläge vom 11. März und das verfehlte Krisenmanagement seiner Partei einen Strich durch die Rechnung. Bei der Wahl 2008 scheiterte er deutlich, nun hat er es geschafft.
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Von der PP erwarten sich die Wähler vor allem mehr Wirtschaftskompetenz. Rajoy hielt sich mit Ankündigungen oder Versprechen allerdings auffallend zurück. Er gab wenig Interviews, Pressekonferenzen hielt er überhaupt nicht ab. Dass Spanien ein schmerzhafter Reformprozess bevorsteht, kündigte Rajoy nur ganz leise an, indem er etwa von einem nötigen „Bürokratieabbau“ spricht. Das linke Lager witterte hinter solchen Aussagen bereits den Verlust von weiteren Arbeitsplätzen.
Kaum konkrete Aussagen
Auch die von der EU geforderten Defizitziele will Rajoy einhalten. Wo er den dafür nötigen Sparstift genau ansetzen will, machte er bisher nicht klar. Nur so viel ließ er sich entlocken: „Ich werde die Schere überall ansetzen, außer bei den Pensionen, dem Gesundheitswesen und der Bildung“.
Selbst zu den klassischen Streitthemen gibt es kaum Konkretes: Ob etwa die von den Sozialisten eingeführte Homoehe wieder abgeschafft wird, darüber hielt sich Rajoy bedeckt. Die Homoehe ist den PP-Hardlinern ein riesiger Dorn im Auge. Mangels Alternativen im spanischen Parteienspektrum darf Rajoy aber nicht auf rechts außen schielen. Vielmehr soll das enttäuschte Mitte-links-Lager nicht verschreckt werden.
Politischer Ziehsohn Aznars
Rajoy schloss sich 1981 der PP an. 1990 holte ihn die Partei nach Madrid. Zunächst organisierte er 1996 den Wahlkampf seines politischen Ziehvaters Jose Maria Aznar, der ihn nach dem Wahlsieg gegen die PSOE-Ikone Felipe Gonzalez mit dem Amt des Kultur- und Bildungsministers belohnte. Rajoy wurde dann Leiter des Präsidialamtes, später Innenminister und Regierungssprecher. 2000 wurde er auch gleichzeitig stellvertretender Ministerpräsident.
Damals badete Rajoy für Aznar alle unpopulären Entscheidungen aus. Die Entsendung spanischer Soldaten in den Irak ebenso wie das Missmanagement nach dem Tankerunglück der „Prestige“ vor der Küste seiner Heimatregion Galicien (2002). Nach der unerwarteten Wahlniederlage im Jahr 2004 fuhr Rajoy in der Opposition einen äußerst populistischen Konfrontationskurs. Er schürte die Terrorangst der Spanier und vollzog einen Rechtsschwenk gegen die „überhandnehmende Immigration“.
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